Frau Döring erläuterte die Vorlage und beantwortete zusammen mit Frau Brouër Nachfragen dazu.

Herr Ranke und Herr Eggers regten an, die Hubbühne auch für andere Zwecke, z.B. zum Freischneiden von Lampen zu nutzen.

Beschluss:

1. Der Einrichtung vorstehend beschriebener zwei Stellen mit der (voraussichtlichen) Wertigkeit nach E 05 TVÖD im Produkt 55100 - Öffentliches Grün und Landschaftsbau - wird bei gleichzeitiger Streichung einer Stelle in der Holzwerkstatt zugestimmt. Die entstehenden Personalkosten i.H.v. 49.700,00 € sind aus dem aktuell zum Haushalt 2020 angemeldeten Personalkostenbudget zu finanzieren.

2. Der Einrichtung vorstehend beschriebener zwei Stellen mit der (voraussichtlichen) Wertigkeit nach E 05 TVÖD im Produkt 54500 - bauliche und betriebliche Erhaltung der Straßenbeleuchtung - wird unter Wegfall einer Stelle nach E 08 TVöD zugestimmt. Aufgrund der Einstellung im 4. Quartal entstehen im Haushaltsjahr 2020 keine zusätz­lichen Personalkosten. In den Folgejahren werden die zusätzlichen Personalkosten auf­grund der Reduzierung von Sachkosten finanziert.

3. Die Zustimmung zur Einrichtung der Stellen wird vorbehaltlich der noch folgenden Abstimmung über den gesamten Stellenplan erteilt. Die Finanzierung der Stellen wird zudem erst mit der Abstimmung über den gesamten Haushaltsplan 2020 gesichert.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig