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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum:	Mi, 11.09.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:45 - 21:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort:	31134 Hildesheim, Markt 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.08.2019 (öffentlicher Teil)	SI/178/18

Ö 5		Sachstandsbericht der EVI Energieversorgung Hildesheim zur E-Ladeinfrastruktur
Ö 6		Städtebauförderung "Soziale Stadt": Aufhebung des Beschlusses zur Festsetzung des alten Fördergebiets "Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" und Festsetzung des neuen Fördergebiets "Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt"	19/213
Ö 7		2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg" - Aufstellungsbeschluss	19/288
Ö 7.1		2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg" - Initiativantrag zum Aufstellungsbeschluss	19/288-1
Ö 8		Bebauungsplan HO 25 "Stralsunder Straße" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung	19/270
Ö 9		1. Änderung des Bebauungsplans HW 55 "Schützenwiese" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung	19/307
Ö 10		12. Änderung des Flächennutzungsplans "Am Rosenhang II" - Feststellungsbeschluss	19/266
Ö 11		Bebauungsplan HM 34 und örtliche Bauvorschrift HM 34 "Pepperworth" - Satzungsbeschluss	19/320
Ö 12		2. Änderung des Bebauungsplans HO 27 "Samelson-Campus" - Satzungsbeschluss	19/271
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit werden im Sinne der Beschlussvorschläge berücksichtigt bzw. nicht berücksichtigt. Die Weitergabe des Hinweises des LGLN an die Universität wird zur Kenntnis genommen. Die 2. Änderung des Bebauungsplans HO 27 „Samelson-Campus“ wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplans HO 27 „Samelson-Campus“ wird beschlossen.

	11.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit werden im Sinne der Beschlussvorschläge berücksichtigt bzw. nicht berücksichtigt. Die Weitergabe des Hinweises des LGLN an die Universität wird zur Kenntnis genommen. Die 2. Änderung des Bebauungsplans HO 27 „Samelson-Campus“ wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplans HO 27 „Samelson-Campus“ wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	16.09.2019 - Verwaltungsausschuss
	N 11 - ungeändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	23.09.2019 - Rat der Stadt Hildesheim
	Ö 23 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit werden im Sinne der Beschlussvorschläge berücksichtigt bzw. nicht berücksichtigt. Die Weitergabe des Hinweises des LGLN an die Universität wird zur Kenntnis genommen. Die 2. Änderung des Bebauungsplans HO 27 „Samelson-Campus" wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplans HO 27 „Samelson-Campus" wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 13		Bebauungsplan HO 104 und ortliche Bauvorschrift über Gestaltung HO 104 "Senator-Braun-Allee Ost II" - Satzungsbeschluss	19/315
Ö 14		3. Änderung des Bebauungsplans HN 135 mit örtlicher Bauvorschrift "Gropiusstraße Süd" - Satzungsbeschluss	19/308
Ö 15		Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Gebäudemanagement - Bereich Objektbewirtschaftung	19/301
Ö 16		Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Tiefbau und Grün	19/306
Ö 17		Auf Antrag der Gruppe Die Unabhängigen / FDP: Trinkwasserversorgung Stadt Hildesheim	19/230
Ö 18		Auf Antrag der AfD-Fraktion: Südliche Radwegführung am Klingeltunnel	19/289
Ö 18.1		Südliche Radwegeführung am Klingeltunnel	19/322
Ö 19		Auf Antrag der SPD-Fraktion: Sachstandsbericht Anwohnerparken Universität und weitere Gebiete in Hildesheim	19/311
Ö 20		Mitteilungen
Ö 21		Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten
Ö 22		Anfragen und Anregungen
N 23		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.08.2019 (vertraulicher Teil)
N 24		Mitteilungen
N 25		Beauftragung eines Planungsbüros
N 26		Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten
N 27		Anfragen und Anregungen

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