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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 11.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:45 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.08.2019 (öffentlicher Teil)  
SI/178/18  
     
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht der EVI Energieversorgung Hildesheim zur E-Ladeinfrastruktur      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Städtebauförderung "Soziale Stadt": Aufhebung des Beschlusses zur Festsetzung des alten Fördergebiets "Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" und Festsetzung des neuen Fördergebiets "Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt"  
Enthält Anlagen
19/213  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Beschluss 18/367 zur Festsetzung des Fördergebiets „Soziale Stadt – Nördliche Nord­stadt“ wird aufgehoben. Der Auszug zum Gesamtkostenrahmen bleibt davon unberührt.

 

Der in der Anlage dargestellte Bereich wird gem. § 171 e Abs. 3 BauGB als „Soziale Stadt – Nördliche Nordstadt“ festgelegt.

 

Das mit Vorlage 15/240 beschlossene Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept und die darin genannten Ziele werden zu Zielen und Zwecken der Gesamtmaßnahme im Gebiet „Nördliche Nordstadt“ bestimmt.

 

Der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahme wird von der Stadt Hildesheim aufge­bracht.

 

   
    10.09.2019 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Beschluss 18/367 zur Festsetzung des Fördergebiets „Soziale Stadt - Nördliche Nord­stadt" wird aufgehoben. Der Auszug zum Gesamtkostenrahmen bleibt davon unberührt.

 

Der in der Anlage dargestellte Bereich wird gem. § 171 e Abs. 3 BauGB als „Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" festgelegt.

 

Das mit Vorlage 15/240 beschlossene Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept und die darin genannten Ziele werden zu Zielen und Zwecken der Gesamtmaßnahme im Gebiet „Nördliche Nordstadt" bestimmt.

 

Der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahme wird von der Stadt Hildesheim aufge­bracht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    11.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Beschluss 18/367 zur Festsetzung des Fördergebiets „Soziale Stadt - Nördliche Nord­stadt" wird aufgehoben. Der Auszug zum Gesamtkostenrahmen bleibt davon unberührt.

 

Der in der Anlage dargestellte Bereich wird gem. § 171 e Abs. 3 BauGB als „Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" festgelegt.

 

Das mit Vorlage 15/240 beschlossene Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept und die darin genannten Ziele werden zu Zielen und Zwecken der Gesamtmaßnahme im Gebiet „Nördliche Nordstadt" bestimmt.

 

Der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahme wird von der Stadt Hildesheim aufge­bracht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Gebietsanpassung Nordstadt (1027 KB)      
   
    12.09.2019 - Ortsrat Nordstadt
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

 

 

 

   
    18.09.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Beschluss 18/367 zur Festsetzung des Fördergebiets „Soziale Stadt - Nördliche Nord­stadt" wird aufgehoben. Der Auszug zum Gesamtkostenrahmen bleibt davon unberührt.

 

Der in der Anlage dargestellte Bereich wird gem. § 171 e Abs. 3 BauGB als „Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" festgelegt.

 

Das mit Vorlage 15/240 beschlossene Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept und die darin genannten Ziele werden zu Zielen und Zwecken der Gesamtmaßnahme im Gebiet „Nördliche Nordstadt" bestimmt.

 

Der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahme wird von der Stadt Hildesheim aufge­bracht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    23.09.2019 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Beschluss 18/367 zur Festsetzung des Fördergebiets „Soziale Stadt - Nördliche Nord­stadt" wird aufgehoben. Der Auszug zum Gesamtkostenrahmen bleibt davon unberührt.

 

Der in der Anlage dargestellte Bereich wird gem. § 171 e Abs. 3 BauGB als „Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" festgelegt.

 

Das mit Vorlage 15/240 beschlossene Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept und die darin genannten Ziele werden zu Zielen und Zwecken der Gesamtmaßnahme im Gebiet „Nördliche Nordstadt" bestimmt.

 

Der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahme wird von der Stadt Hildesheim aufge­bracht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

   
    23.09.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 20 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 7  
Enthält Anlagen
2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19/288  
Ö 7.1  
2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg" - Initiativantrag zum Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19/288-1  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan HO 25 "Stralsunder Straße" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung     19/270  
Ö 9  
1. Änderung des Bebauungsplans HW 55 "Schützenwiese" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
19/307  
Ö 10  
12. Änderung des Flächennutzungsplans "Am Rosenhang II" - Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19/266  
Ö 11  
Bebauungsplan HM 34 und örtliche Bauvorschrift HM 34 "Pepperworth" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19/320  
Ö 12  
2. Änderung des Bebauungsplans HO 27 "Samelson-Campus" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19/271  
Ö 13  
Bebauungsplan HO 104 und ortliche Bauvorschrift über Gestaltung HO 104 "Senator-Braun-Allee Ost II" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19/315  
Ö 14  
3. Änderung des Bebauungsplans HN 135 mit örtlicher Bauvorschrift "Gropiusstraße Süd" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19/308  
Ö 15  
Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Gebäudemanagement - Bereich Objektbewirtschaftung  
19/301  
Ö 16  
Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Tiefbau und Grün  
19/306  
Ö 17  
Auf Antrag der Gruppe Die Unabhängigen / FDP: Trinkwasserversorgung Stadt Hildesheim  
19/230  
Ö 18  
Auf Antrag der AfD-Fraktion: Südliche Radwegführung am Klingeltunnel  
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19/289  
Ö 18.1  
Südliche Radwegeführung am Klingeltunnel  
19/322  
Ö 19  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Sachstandsbericht Anwohnerparken Universität und weitere Gebiete in Hildesheim  
19/311  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Mitteilungen      
Ö 21  
Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
Ö 22  
Anfragen und Anregungen      
N 23     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.08.2019 (vertraulicher Teil)      
N 24     Mitteilungen      
N 25     Beauftragung eines Planungsbüros      
N 26     Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
N 27     Anfragen und Anregungen      
               

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