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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 12.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.09.2022 (öffentlicher Teil)  
SI/186/21  
     
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
Kommunales Initiativprogramm Aktivierung Wohnraumleerstand zur Schaffung von preiswertem Wohnraum in Hildesheim  
Enthält Anlagen
22/336  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht zum Denkmalschutz      
Ö 7  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Partei: Badeaufsicht an der Tonkuhle  
22/348  
Ö 8  
Enthält Anlagen
18. Änderung des Flächennutzungsplanes "Goslarsche Landstraße Ecke Senator-Braun-Allee"; Bebauungsplan HO 91 und Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung HO 91 "Goslarsche Landstraße Ecke Senator-Braun-Allee"; hier: Aufstellungsbeschlüsse  
Enthält Anlagen
22/251  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Aufstellung der 18. Änderung des Flächennutzungsplans „Goslarsche Landstraße Ecke Senator-Braun-Allee“ sowie des Bebauungsplans HO 91 und der Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung HO 91 „Goslarsche Landstraße Ecke Senator-Braun-Allee“ wird gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

 

Die Unterrichtungen und Erörterungen gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) werden elektronisch (im Internet) sowie ergänzend durch einen 4-wöchigen öffentlichen Aushang durchgeführt.

 

   
    29.08.2022 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld
    Ö 6 - zurückgestellt
   

 

 

   
    29.09.2022 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld
    Ö 5 - abgelehnt
   

Geänderter Beschluss:

 

Die Aufstellung der 18. Änderung des Flächennutzungsplans „Goslarsche Landstraße Ecke Senator-Braun-Allee" sowie des Bebauungsplans HO 91 und der Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung HO 91 „Goslarsche Landstraße Ecke Senator-Braun-Allee" wird gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

 

Die Unterrichtungen und Erörterungen gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) werden elektronisch (im Internet) sowie ergänzend durch einen 4-wöchigen öffentlichen Aushang durchgeführt.

 

Der OR lehnt den vorliegenden Beschlussvorschlag und damit die Bebauung der o.a. ölologisch wertvollen Fläche ab.

 

Begründung:

 

Aufgrund veränderter politischer und klimatischer Bedingungen kkommt der Sicherung der benachbarten Ortsschlumpquelle eine neu zu beurteilende Bedeutung zu.

 

Darüber hinaus sind in den letzten Jahren im direkten Umfeld mehrere Kleingartenanlagen aufgelassen und bebaut worden (z.B. Ortsschlump, Rosenhang) bzw. werden noch bebaut durch das Gefahrenabwehrzentrum (Andreas Kichenland). Eine weitere Versiegelung werrtvollen Bodens ist u.a. wegen des Klimawandels nicht zu vertreten.

 

Der Ortsrat bittet die Verwaltung zu prüfen, wie langfristig der Grünzug Ecke Goslasche Landstraße / Senator-Braun-Allee bis zum Galgenberg (Flurstücke 23/2, 22/2, 89/22 sowie der Wald nach dem NWaldLG) gesichert werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Aufstellungsbeschluss HO 91 (1060 KB)      
   
    12.10.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 8 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2022_10_12_StUM_Aufstellungsbeschluss_HO91 (1060 KB)      
Ö 8.1  
18. Änderung des Flächennutzungsplanes "Goslarsche Landstraße Ecke Senator-Braun-Allee"; Bebauungsplan HO 91 und Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung HO 91 "Goslarsche Landstraße Ecke Senator-Braun-Allee"; hier: Aufstellungsbeschlüsse - ergänzendeInformation  
Enthält Anlagen
22/251-1  
Ö 9  
Enthält Anlagen
20. Änderung des Flächennutzungsplans "Hohnsensee Nord" und Bebauungsplan HW 318 "Hohnsensee Nord"- Aufstellungsbeschlüsse  
Enthält Anlagen
22/321  
Ö 9.1  
20. Änderung des Flächennutzungsplans "Hohnsensee Nord" und Bebauungsplan HW 318 "Hohnsensee Nord"- Aufstellungsbeschlüsse - Anregung des Ortsrates und Stellungnahme der Verwaltung  
22/321-1  
Ö 10  
2. Änderung des Bebauungsplans DR/HO 275.1 "Herbert-Quandt-Straße"; hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
22/333  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Traglufthalle JoWiese zur Ganzjahresnutzung des Schwimmerbeckens  
22/343  
Ö 12  
Sanierungsbedarf  
22/344  
Ö 13  
Umsetzung von Maßnahmen aus dem Medien- und Entwicklungsplan  
22/345  
Ö 14  
Nutzungskonzept Ratskeller  
22/346  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Mitteilungen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
Ö 17  
Anfragen und Anregungen      
N 18     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.09.2022 (vertraulicher Teil)      
N 19     Mitteilungen      
N 20     Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
N 21     Anfragen und Anregungen      
               

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