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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.09.2022 (öffentlicher Teil) | SI/186/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Kommunales Initiativprogramm Aktivierung Wohnraumleerstand zur Schaffung von preiswertem Wohnraum in Hildesheim | 22/336 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Bericht zum Denkmalschutz | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Partei: Badeaufsicht an der Tonkuhle | 22/348 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | 18. Änderung des Flächennutzungsplanes "Goslarsche Landstraße Ecke Senator-Braun-Allee"; Bebauungsplan HO 91 und Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung HO 91 "Goslarsche Landstraße Ecke Senator-Braun-Allee"; hier: Aufstellungsbeschlüsse | 22/251 | |||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Aufstellung der 18. Änderung des Flächennutzungsplans „Goslarsche Landstraße Ecke Senator-Braun-Allee“ sowie des Bebauungsplans HO 91 und der Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung HO 91 „Goslarsche Landstraße Ecke Senator-Braun-Allee“ wird gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.
Die Unterrichtungen und Erörterungen gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) werden elektronisch (im Internet) sowie ergänzend durch einen 4-wöchigen öffentlichen Aushang durchgeführt.
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29.08.2022 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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29.09.2022 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Geänderter Beschluss:
Die Aufstellung der 18. Änderung des Flächennutzungsplans „Goslarsche Landstraße Ecke Senator-Braun-Allee" sowie des Bebauungsplans HO 91 und der Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung HO 91 „Goslarsche Landstraße Ecke Senator-Braun-Allee" wird gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.
Die Unterrichtungen und Erörterungen gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) werden elektronisch (im Internet) sowie ergänzend durch einen 4-wöchigen öffentlichen Aushang durchgeführt.
Der OR lehnt den vorliegenden Beschlussvorschlag und damit die Bebauung der o.a. ölologisch wertvollen Fläche ab.
Begründung:
Aufgrund veränderter politischer und klimatischer Bedingungen kkommt der Sicherung der benachbarten Ortsschlumpquelle eine neu zu beurteilende Bedeutung zu.
Darüber hinaus sind in den letzten Jahren im direkten Umfeld mehrere Kleingartenanlagen aufgelassen und bebaut worden (z.B. Ortsschlump, Rosenhang) bzw. werden noch bebaut durch das Gefahrenabwehrzentrum (Andreas Kichenland). Eine weitere Versiegelung werrtvollen Bodens ist u.a. wegen des Klimawandels nicht zu vertreten.
Der Ortsrat bittet die Verwaltung zu prüfen, wie langfristig der Grünzug Ecke Goslasche Landstraße / Senator-Braun-Allee bis zum Galgenberg (Flurstücke 23/2, 22/2, 89/22 sowie der Wald nach dem NWaldLG) gesichert werden kann.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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12.10.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Vorlage wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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Ö 8.1 | 18. Änderung des Flächennutzungsplanes "Goslarsche Landstraße Ecke Senator-Braun-Allee"; Bebauungsplan HO 91 und Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung HO 91 "Goslarsche Landstraße Ecke Senator-Braun-Allee"; hier: Aufstellungsbeschlüsse - ergänzendeInformation | 22/251-1 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | 20. Änderung des Flächennutzungsplans "Hohnsensee Nord" und Bebauungsplan HW 318 "Hohnsensee Nord"- Aufstellungsbeschlüsse | 22/321 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9.1 | 20. Änderung des Flächennutzungsplans "Hohnsensee Nord" und Bebauungsplan HW 318 "Hohnsensee Nord"- Aufstellungsbeschlüsse - Anregung des Ortsrates und Stellungnahme der Verwaltung | 22/321-1 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | 2. Änderung des Bebauungsplans DR/HO 275.1 "Herbert-Quandt-Straße"; hier: Satzungsbeschluss | 22/333 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Traglufthalle JoWiese zur Ganzjahresnutzung des Schwimmerbeckens | 22/343 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Sanierungsbedarf | 22/344 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Umsetzung von Maßnahmen aus dem Medien- und Entwicklungsplan | 22/345 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Nutzungskonzept Ratskeller | 22/346 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 18 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.09.2022 (vertraulicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 19 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 20 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 21 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||