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Auszug - Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Partei: Badeaufsicht an der Tonkuhle  

Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 12.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
22/348 Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Partei: Badeaufsicht an der Tonkuhle
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Gruppenantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI
Verfasser:Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Federführend:Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Müller, Michelle
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Philipps referierte den Antrag.

 

Herr Bettels äußerte, dass die CDU-Fraktion den Antrag nur unterstützen könnte, sollte der Beschluss um einen Zusatz bzgl. Einstiegs-, Ausstiegsmöglichkeiten und öffentlich zugängliche Toiletten erweitert werden.

 

Frau Philipps antwortete, dass eine öffentliche Toilette durch den Neubau der dortigen Turnhalle zukünftig vorhanden sei.

 

Frau Döring antwortete, dass bis zur Sitzung des Verwaltungsausschusses eine Stellungnahme der Verwaltung vorliege. Jedoch stünde sie dem Antrag tendenziell skeptisch gegenüber, da es durch die einzuhaltenden Richtlinien zu einem erheblichen - und grds. aktuell nicht notwendigen - Aufwand kommen würde.


geänderter Beschluss:

 

1. Die Verwaltung wird gebeten, das Angebot der DLRG zu prüfen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, finanzielle Auswirkungen für den Haushalt der Stadt Hildesheim zu ermitteln und im Rahmen der Haushaltsberatungen 2023 darzustellen.

3.  Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob Einstiegs-, Ausstiegsmöglichkeiten sowie öffentliche Toiletten realisiert oder nachgewiesen werden können.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

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