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Tagesordnung - Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten und des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten und des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremien: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung, Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mo, 16.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Haushaltsberatung 2020      
Ö 5  
Zusammenfassung aller Einzelanträge zum Stellenplan 2020  
Enthält Anlagen
19/318  
Ö 5.1  
Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Soziales und Senioren  
19/300  
Ö 5.2  
Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Familie, Bildung und Sport, Bereich Jugend - Umwandlung von 3 befristeten Vollzeit Berufspraktikantenstellen in unbefristete 25-Stunden-Stellen  
19/256  
Ö 5.3  
Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Tiefbau und Grün  
19/306  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1.           Der Einrichtung vorstehend beschriebener zwei Stellen mit der (voraussichtlichen) Wertigkeit nach E 05 TVÖD im Produkt 55100 Öffentliches Grün und Landschaftsbau wird bei gleichzeitiger Streichung einer Stelle in der Holzwerkstatt zugestimmt. Die entstehenden Personalkosten i.H.v. 49.700,00 € sind aus dem aktuell zum Haushalt 2020 angemeldeten Personalkostenbudget zu finanzieren.

 

2.           Der Einrichtung vorstehend beschriebener zwei Stellen mit der (voraussichtlichen) Wertigkeit nach E 05 TVÖD im Produkt 54500 – bauliche und betriebliche Erhaltung der Straßenbeleuchtung wird unter Wegfall einer Stelle nach E 08 TVöD zugestimmt. Aufgrund der Einstellung im 4. Quartal entstehen im Haushaltsjahr 2020 keine zusätz­lichen Personalkosten. In den Folgejahren werden die zusätzlichen Personalkosten auf­grund der Reduzierung von Sachkosten finanziert.

 

3.           Die Zustimmung zur Einrichtung der Stellen wird vorbehaltlich der noch folgenden Abstimmung über den gesamten Stellenplan erteilt. Die Finanzierung der Stellen wird zudem erst mit der Abstimmung über den gesamten Haushaltsplan 2020 gesichert.

 

   
    11.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Einrichtung vorstehend beschriebener zwei Stellen mit der (voraussichtlichen) Wertigkeit nach E 05 TVÖD im Produkt 55100 - Öffentliches Grün und Landschaftsbau - wird bei gleichzeitiger Streichung einer Stelle in der Holzwerkstatt zugestimmt. Die entstehenden Personalkosten i.H.v. 49.700,00 € sind aus dem aktuell zum Haushalt 2020 angemeldeten Personalkostenbudget zu finanzieren.

 

2. Der Einrichtung vorstehend beschriebener zwei Stellen mit der (voraussichtlichen) Wertigkeit nach E 05 TVÖD im Produkt 54500 - bauliche und betriebliche Erhaltung der Straßenbeleuchtung - wird unter Wegfall einer Stelle nach E 08 TVöD zugestimmt. Aufgrund der Einstellung im 4. Quartal entstehen im Haushaltsjahr 2020 keine zusätz­lichen Personalkosten. In den Folgejahren werden die zusätzlichen Personalkosten auf­grund der Reduzierung von Sachkosten finanziert.

 

3. Die Zustimmung zur Einrichtung der Stellen wird vorbehaltlich der noch folgenden Abstimmung über den gesamten Stellenplan erteilt. Die Finanzierung der Stellen wird zudem erst mit der Abstimmung über den gesamten Haushaltsplan 2020 gesichert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    16.09.2019 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Einrichtung vorstehend beschriebener zwei Stellen mit der (voraussichtlichen) Wertigkeit nach E 05 TVÖD im Produkt 55100 - Öffentliches Grün und Landschaftsbau - wird bei gleichzeitiger Streichung einer Stelle in der Holzwerkstatt zugestimmt. Die entstehenden Personalkosten i.H.v. 49.700,00 € sind aus dem aktuell zum Haushalt 2020 angemeldeten Personalkostenbudget zu finanzieren.

 

2. Der Einrichtung vorstehend beschriebener zwei Stellen mit der (voraussichtlichen) Wertigkeit nach E 05 TVÖD im Produkt 54500 - bauliche und betriebliche Erhaltung der Straßenbeleuchtung - wird unter Wegfall einer Stelle nach E 08 TVöD zugestimmt. Aufgrund der Einstellung im 4. Quartal entstehen im Haushaltsjahr 2020 keine zusätz­lichen Personalkosten. In den Folgejahren werden die zusätzlichen Personalkosten auf­grund der Reduzierung von Sachkosten finanziert.

 

3. Die Zustimmung zur Einrichtung der Stellen wird vorbehaltlich der noch folgenden Abstimmung über den gesamten Stellenplan erteilt. Die Finanzierung der Stellen wird zudem erst mit der Abstimmung über den gesamten Haushaltsplan 2020 gesichert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

FRIA: einstimmig

 

FinA: einstimmig

 

 

   
    16.09.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Einrichtung vorstehend beschriebener zwei Stellen mit der (voraussichtlichen) Wertigkeit nach E 05 TVÖD im Produkt 55100 - Öffentliches Grün und Landschaftsbau - wird bei gleichzeitiger Streichung einer Stelle in der Holzwerkstatt zugestimmt. Die entstehenden Personalkosten i.H.v. 49.700,00 € sind aus dem aktuell zum Haushalt 2020 angemeldeten Personalkostenbudget zu finanzieren.

 

2. Der Einrichtung vorstehend beschriebener zwei Stellen mit der (voraussichtlichen) Wertigkeit nach E 05 TVÖD im Produkt 54500 - bauliche und betriebliche Erhaltung der Straßenbeleuchtung - wird unter Wegfall einer Stelle nach E 08 TVöD zugestimmt. Aufgrund der Einstellung im 4. Quartal entstehen im Haushaltsjahr 2020 keine zusätz­lichen Personalkosten. In den Folgejahren werden die zusätzlichen Personalkosten auf­grund der Reduzierung von Sachkosten finanziert.

 

3. Die Zustimmung zur Einrichtung der Stellen wird vorbehaltlich der noch folgenden Abstimmung über den gesamten Stellenplan erteilt. Die Finanzierung der Stellen wird zudem erst mit der Abstimmung über den gesamten Haushaltsplan 2020 gesichert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

FRIA: einstimmig

 

FinA: einstimmig

 

 

   
    23.09.2019 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 10.9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Einrichtung vorstehend beschriebener zwei Stellen mit der (voraussichtlichen) Wertigkeit nach E 05 TVÖD im Produkt 55100 - Öffentliches Grün und Landschaftsbau - wird bei gleichzeitiger Streichung einer Stelle in der Holzwerkstatt zugestimmt. Die entstehenden Personalkosten i.H.v. 49.700,00 € sind aus dem aktuell zum Haushalt 2020 angemeldeten Personalkostenbudget zu finanzieren.

 

2. Der Einrichtung vorstehend beschriebener zwei Stellen mit der (voraussichtlichen) Wertigkeit nach E 05 TVÖD im Produkt 54500 - bauliche und betriebliche Erhaltung der Straßenbeleuchtung - wird unter Wegfall einer Stelle nach E 08 TVöD zugestimmt. Aufgrund der Einstellung im 4. Quartal entstehen im Haushaltsjahr 2020 keine zusätz­lichen Personalkosten. In den Folgejahren werden die zusätzlichen Personalkosten auf­grund der Reduzierung von Sachkosten finanziert.

 

3. Die Zustimmung zur Einrichtung der Stellen wird vorbehaltlich der noch folgenden Abstimmung über den gesamten Stellenplan erteilt. Die Finanzierung der Stellen wird zudem erst mit der Abstimmung über den gesamten Haushaltsplan 2020 gesichert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

   
    23.09.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 8.10 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 5.4  
Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Gebäudemanagement - Bereich Objektbewirtschaftung  
19/301  
Ö 5.5  
Antrag zum Stellenplan 2020 für das Beteiligungsmanagement  
19/248  
Ö 5.6  
Antrag zum Stellenplan 2020 für die Koordination kommunaler Entwicklungspolitik  
19/106  
Ö 5.7  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung von Stellen im Fachbereich Informationstechnik  
19/262  
Ö 5.8  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung einer Stelle im Bereich Organisation, Umsetzung e-Government  
19/275  
Ö 5.9  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung von Stellen für die Administration, den Support und der Beschaffung im Rahmen der Schul-IT  
19/305  
Ö 5.10  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung einer 0,5 Stelle im Bereich Liegenschaften  
19/313  
Ö 5.11  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Schaffung einer weiteren Stelle im Fachdienst Ausländerstelle  
19/246  
Ö 5.12  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung einer Stelle im Fachbereich Feuerwehren und Rettungsdienst  
19/268  
Ö 5.13  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung von Stellen im Bereich Tagesbetreuung  
19/252  
Ö 5.14  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung einer Stelle "Sachbearbeitung weiterführende Schulen" im Fachbereich Familie, Bildung und Sport, Bereich Schule und Sport  
19/280  
Ö 6  
Medienentwicklungsplanung für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
19/282  
Ö 7  
1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
19/254  
Ö 8  
3. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
19/255  
Ö 9  
Sachstandsbericht der Klimaschutzagentur des Landkreises Hildesheim und Beschlussvorschlag für das weitere Vorgehen der Stadt Hildesheim  
19/237  
Ö 9.1  
Auf Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke: Sachstandsbericht der Klimaschutzagentur des Landkreises Hildesheim und Beschlussvorschlag für das weitere Vorgehen der Stadt Hildesheim - Ergänzungsantrag  
19/237-1  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Auf Antrag der Gruppe Die Unabhängigen / FDP: Trinkwasserversorgung Stadt Hildesheim  
19/230  
Ö 11  
Mitteilungen      
Ö 12  
Anfragen und Anregungen      
               

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