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Tagesordnung - Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten und des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten und des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremien: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung, Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mo, 16.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Haushaltsberatung 2020      
Ö 5  
Zusammenfassung aller Einzelanträge zum Stellenplan 2020  
Enthält Anlagen
19/318  
Ö 5.1  
Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Soziales und Senioren  
19/300  
Ö 5.2  
Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Familie, Bildung und Sport, Bereich Jugend - Umwandlung von 3 befristeten Vollzeit Berufspraktikantenstellen in unbefristete 25-Stunden-Stellen  
19/256  
Ö 5.3  
Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Tiefbau und Grün  
19/306  
Ö 5.4  
Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Gebäudemanagement - Bereich Objektbewirtschaftung  
19/301  
Ö 5.5  
Antrag zum Stellenplan 2020 für das Beteiligungsmanagement  
19/248  
Ö 5.6  
Antrag zum Stellenplan 2020 für die Koordination kommunaler Entwicklungspolitik  
19/106  
Ö 5.7  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung von Stellen im Fachbereich Informationstechnik  
19/262  
Ö 5.8  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung einer Stelle im Bereich Organisation, Umsetzung e-Government  
19/275  
Ö 5.9  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung von Stellen für die Administration, den Support und der Beschaffung im Rahmen der Schul-IT  
19/305  
Ö 5.10  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung einer 0,5 Stelle im Bereich Liegenschaften  
19/313  
Ö 5.11  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Schaffung einer weiteren Stelle im Fachdienst Ausländerstelle  
19/246  
Ö 5.12  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung einer Stelle im Fachbereich Feuerwehren und Rettungsdienst  
19/268  
Ö 5.13  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung von Stellen im Bereich Tagesbetreuung  
19/252  
Ö 5.14  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung einer Stelle "Sachbearbeitung weiterführende Schulen" im Fachbereich Familie, Bildung und Sport, Bereich Schule und Sport  
19/280  
Ö 6  
Medienentwicklungsplanung für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
19/282  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Hildesheim wird als Grundlage für die weitere Finanzplanung und die Ausarbeitung des Organisationskonzeptes für den Support der Schul-IT beschlossen. Auf der Basis dieses Planes soll die begonnene inter­kommunale Zusammenarbeit mit dem Landkreis Hildesheim fortgeführt und vertieft werden.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, den Medienentwicklungsplan umzusetzen und die hierfür erforderlichen Mittel in die Haushaltsplanung einzuarbeiten. Für den Haushalt 2020 ergibt sich die aktuelle Investitionsplanung aus der Anlage 3 zu dieser Vorlage.

 

  1. Die Verwaltung wird den Rat jährlich über den Stand der Umsetzung und die Aktuali­sierung der Ausbauplanung berichten sowie die daraus resultierende Anpassung der Investitionsplanung vorstellen.

 

   
    16.09.2019 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde als behandelt an die Fraktionen verwiesen

 

   
    16.09.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde als behandelt an die Fraktionen verwiesen

 

   
    18.09.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Hildesheim wird als Grundlage für die weitere Finanzplanung und die Ausarbeitung des Organisationskonzeptes für den Support der Schul-IT beschlossen. Auf der Basis dieses Planes soll die begonnene inter­kommunale Zusammenarbeit mit dem Landkreis Hildesheim fortgeführt und vertieft werden.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Medienentwicklungsplan umzusetzen und die hierfür erforderlichen Mittel in die Haushaltsplanung einzuarbeiten. Für den Haushalt 2020 ergibt sich die aktuelle Investitionsplanung aus der Anlage 3 zu dieser Vorlage.

 

3. Die Verwaltung wird den Rat jährlich über den Stand der Umsetzung und die Aktuali­sierung der Ausbauplanung berichten sowie die daraus resultierende Anpassung der Investitionsplanung vorstellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ausschuss für Schule/Bildung und Sport: einstimmig

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Bericht MEP Frau Sauer (282 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Bericht MEP Richter (1897 KB)      
   
    18.09.2019 - Ausschuss für Schule/Bildung und Sport
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Hildesheim wird als Grundlage für die weitere Finanzplanung und die Ausarbeitung des Organisationskonzeptes für den Support der Schul-IT beschlossen. Auf der Basis dieses Planes soll die begonnene inter­kommunale Zusammenarbeit mit dem Landkreis Hildesheim fortgeführt und vertieft werden.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Medienentwicklungsplan umzusetzen und die hierfür erforderlichen Mittel in die Haushaltsplanung einzuarbeiten. Für den Haushalt 2020 ergibt sich die aktuelle Investitionsplanung aus der Anlage 3 zu dieser Vorlage.

 

3. Die Verwaltung wird den Rat jährlich über den Stand der Umsetzung und die Aktuali­sierung der Ausbauplanung berichten sowie die daraus resultierende Anpassung der Investitionsplanung vorstellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ausschuss für Schule/Bildung und Sport: einstimmig

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Bericht MEP Frau Sauer (282 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Bericht MEP Richter (1897 KB)      
   
    23.09.2019 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 27 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Hildesheim wird als Grundlage für die weitere Finanzplanung und die Ausarbeitung des Organisationskonzeptes für den Support der Schul-IT beschlossen. Auf der Basis dieses Planes soll die begonnene inter­kommunale Zusammenarbeit mit dem Landkreis Hildesheim fortgeführt und vertieft werden.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Medienentwicklungsplan umzusetzen und die hierfür erforderlichen Mittel in die Haushaltsplanung einzuarbeiten. Für den Haushalt 2020 ergibt sich die aktuelle Investitionsplanung aus der Anlage 3 zu dieser Vorlage.

 

3. Die Verwaltung wird den Rat jährlich über den Stand der Umsetzung und die Aktuali­sierung der Ausbauplanung berichten sowie die daraus resultierende Anpassung der Investitionsplanung vorstellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

   
    23.09.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 7 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 7  
1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
19/254  
Ö 8  
3. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
19/255  
Ö 9  
Sachstandsbericht der Klimaschutzagentur des Landkreises Hildesheim und Beschlussvorschlag für das weitere Vorgehen der Stadt Hildesheim  
19/237  
Ö 9.1  
Auf Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke: Sachstandsbericht der Klimaschutzagentur des Landkreises Hildesheim und Beschlussvorschlag für das weitere Vorgehen der Stadt Hildesheim - Ergänzungsantrag  
19/237-1  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Auf Antrag der Gruppe Die Unabhängigen / FDP: Trinkwasserversorgung Stadt Hildesheim  
19/230  
Ö 11  
Mitteilungen      
Ö 12  
Anfragen und Anregungen      
               

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