Herr Wodsack sagt, dass Herr Bachler bereits im Finanzausschuss gewesen sei und die Vorlage eingehend präsentiert habe.

Herr Behnel ergänzt, dass eine Überprüfung der Satzung die Anpassung einzelner Gebühren notwendig mache. Grundsätzliches Ziel der Veränderung sei die Kostendeckung.

Beschluss durch den FRIA:

1. Die Gebühren 2020 für die Straßenreinigung werden gem. der Anlage 1 angepasst.

2. Der vorliegende Entwurf der 1. Änderungssatzung für die Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim wird als Satzung beschlossen.

Die Vorlage wurde vom FinA zur Kenntnis genommen

Abstimmungsergebnis:

einstimmig