Herr Elsebach stellt die Haushaltspräsentation für den Fachbereich 37 vor.

Herr Kriegel fragt, ob man die alte Drehleiter der Feuerwehr verkaufen könne, wenn im Jahr 2021 eine neue Leiter angeschafft würde.

Herr Elsebach antwortet, dass seines Wissens nach Hildesheim die älteste in Betrieb befindliche Drehleiter aller Berufsfeuerwehren in Deutschland besäße, für deren Verkauf ca. 10.000 € eingeplant seien. Auf Nachfrage teilt er mit, dass die Stadt Hildesheim noch über eine zweite Leiter verfüge, die vor ungefähr zehn Jahren für um die 100.000 Euro renoviert werden musste.

Herr Wodsack begrüßt Herrn Stoffer und gratuliert ihm zur Ernennung.

Herr Stoffer teilt mit, dass die Freiwilligen Feuerwehren grundsätzlich Geld in Anspruch nähmen, die Kosten dafür jedoch aus Verwaltungssicht kein Zuschussgeschäft seien. Der Dienst und den Einsatz den die Freiwilligen Feuerwehren leisteten, sei unbezahlbar. Würde die Einsatzstunden der Freiwilligen in bezahlte Einsatzstunden der Berufsfeuerwehr umgerechnet werden, so wäre die finanzielle Belastung wesentlich höher.

Frau Bommersbach fragt, wie es mit der Sanierung des Altbaus der FFw Himmelsthür aussehe.

Herr Elsebach sagt, dass für die Umsetzung der Fachbereich 65 verantwortlich sei und dass man Gespräche diesbezüglich führe. Ein Ergebnis könne derzeit jedoch noch nicht präsentiert werden.

Herr Nestmann referiert den Haushaltsplan für den Fachbereich 11.

Ein Ausschussmitglied merkt an, dass es vor einigen Jahren eine Personalkostendeckelung gegeben habe, deren Höhe sich auf 55.000.000 € belief. Jetzt seien für die Personalkosten 74.000.000 € veranschlagt. Es wird gefragt, ob die seinerzeit festgelegten 55.000.000 € keinen Bestand mehr hätten.

Herr Nestmann sagt, dass über die Jahre die Tarif- und Besoldungssteigerungen sowie Stellen-Neuschaffungen die Gesamtkosten auf 74.000.000 € ansteigen ließen. Daneben sah die Umstellung auf die Doppik die Bildung von Rückstellungswerten vor.

Herr Wodsack ergänzt, dass die Brutto-/Netto-Deckelung weit unter den 55.000.000 € läge.

Herr Becker teilt mit, dass die Stadt im engen Austausch mit der KAB sei und man keinen Einfluss auf die Rückstellungshöhe habe.

Herr Fischer referiert die Haushaltspräsentation des Fachbereiches 15.

Herr Eggers sagt, dass in den Entwürfen keine Zahlen zum Phönix-Gelände ersichtlich sind. Es solle das nächste Baugebiet für sozialen Wohnungsbau sein.

Herr Fischer teilt mit, dass das Thema in der Verantwortung des FB 61 liege, es müssten jedoch im Vorfeld planungstechnische Voraussetzungen geschaffen werden.

Herr Gefrörer präsentiert den Haushaltsentwurf für den Fachbereich 16

Ein Ausschussmitglied sagt, dass die Telefonanlage seit Jahren im Haushalt stehe, allerdings wisse niemand, ob es sich dabei um eine Investition oder um Aufwand handele.

Herr Gefrörer antwortet, dass sich die neue Telefonanlage derzeit im Umsetzungsstatus befände. Technisch sei alles möglich, es würde eine Hybridlösung präferiert. Die Telefonanlage würde jedoch definitiv erneuert werden. Ob diese dann investiv sein wird, käme auf die Telefonanlage an. Ein Kauf wäre aller Voraussicht nach günstiger als eine Leasingvariante, erst Recht bei gebrauchten Artikeln wären durchaus Einsparungen möglich. Es würden derzeit alle Varianten geprüft.

Herr Wodsack sagt, dass man einen Sperrvermerk für die Telefonanlage im Haushalt im Hinterkopf behalten solle.