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Tagesordnung - Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten und des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Haushaltsberatung 2020 | ||||||
| Ö 5 | Zusammenfassung aller Einzelanträge zum Stellenplan 2020 | 19/318 | |||||
| Ö 5.1 | Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Soziales und Senioren | 19/300 | |||||
| Ö 5.2 | Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Familie, Bildung und Sport, Bereich Jugend - Umwandlung von 3 befristeten Vollzeit Berufspraktikantenstellen in unbefristete 25-Stunden-Stellen | 19/256 | |||||
| Ö 5.3 | Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Tiefbau und Grün | 19/306 | |||||
| Ö 5.4 | Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Gebäudemanagement - Bereich Objektbewirtschaftung | 19/301 | |||||
| Ö 5.5 | Antrag zum Stellenplan 2020 für das Beteiligungsmanagement | 19/248 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Einrichtung der vorstehend beschriebenen Stelle mit der (voraussichtlichen) Wertigkeit A12 NBesG/E11 TVöD im Produkt 11111 wird zugestimmt. Die entstehenden Personalkosten i.H.v. ca. 80.600,00 Euro / 97.400,00 Euro sind aus dem aktuell zum Haushalt 2020 angemeldeten Personalkostenbudget zu finanzieren. Die Zustimmung zur Einrichtung der Stelle wird vorbehaltlich der noch folgenden Abstimmung über den gesamten Stellenplan erteilt. Die Finanzierung der Stelle wird zudem erst mit der Abstimmung über den gesamten Haushaltsplan 2020 gesichert.
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| 16.09.2019 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 5.5 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Einrichtung der vorstehend beschriebenen Stelle mit der (voraussichtlichen) Wertigkeit A12 NBesG/E11 TVöD im Produkt 11111 wird zugestimmt. Die entstehenden Personalkosten i.H.v. ca. 80.600,00 Euro / 97.400,00 Euro sind aus dem aktuell zum Haushalt 2020 angemeldeten Personalkostenbudget zu finanzieren. Die Zustimmung zur Einrichtung der Stelle wird vorbehaltlich der noch folgenden Abstimmung über den gesamten Stellenplan erteilt. Die Finanzierung der Stelle wird zudem erst mit der Abstimmung über den gesamten Haushaltsplan 2020 gesichert.
Abstimmungsergebnis:
FRIA: einstimmig
FinA: einstimmig
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| 16.09.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 5.5 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Einrichtung der vorstehend beschriebenen Stelle mit der (voraussichtlichen) Wertigkeit A12 NBesG/E11 TVöD im Produkt 11111 wird zugestimmt. Die entstehenden Personalkosten i.H.v. ca. 80.600,00 Euro / 97.400,00 Euro sind aus dem aktuell zum Haushalt 2020 angemeldeten Personalkostenbudget zu finanzieren. Die Zustimmung zur Einrichtung der Stelle wird vorbehaltlich der noch folgenden Abstimmung über den gesamten Stellenplan erteilt. Die Finanzierung der Stelle wird zudem erst mit der Abstimmung über den gesamten Haushaltsplan 2020 gesichert.
Abstimmungsergebnis:
FRIA: einstimmig
FinA: einstimmig
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| 23.09.2019 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 10.5 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Einrichtung der vorstehend beschriebenen Stelle mit der (voraussichtlichen) Wertigkeit A12 NBesG/E11 TVöD im Produkt 11111 wird zugestimmt. Die entstehenden Personalkosten i.H.v. ca. 80.600,00 Euro / 97.400,00 Euro sind aus dem aktuell zum Haushalt 2020 angemeldeten Personalkostenbudget zu finanzieren. Die Zustimmung zur Einrichtung der Stelle wird vorbehaltlich der noch folgenden Abstimmung über den gesamten Stellenplan erteilt. Die Finanzierung der Stelle wird zudem erst mit der Abstimmung über den gesamten Haushaltsplan 2020 gesichert.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
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| 23.09.2019 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| N 8.6 - ungeändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| Ö 5.6 | Antrag zum Stellenplan 2020 für die Koordination kommunaler Entwicklungspolitik | 19/106 | |||||
| Ö 5.7 | Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung von Stellen im Fachbereich Informationstechnik | 19/262 | |||||
| Ö 5.8 | Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung einer Stelle im Bereich Organisation, Umsetzung e-Government | 19/275 | |||||
| Ö 5.9 | Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung von Stellen für die Administration, den Support und der Beschaffung im Rahmen der Schul-IT | 19/305 | |||||
| Ö 5.10 | Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung einer 0,5 Stelle im Bereich Liegenschaften | 19/313 | |||||
| Ö 5.11 | Antrag zum Stellenplan 2020 - Schaffung einer weiteren Stelle im Fachdienst Ausländerstelle | 19/246 | |||||
| Ö 5.12 | Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung einer Stelle im Fachbereich Feuerwehren und Rettungsdienst | 19/268 | |||||
| Ö 5.13 | Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung von Stellen im Bereich Tagesbetreuung | 19/252 | |||||
| Ö 5.14 | Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung einer Stelle "Sachbearbeitung weiterführende Schulen" im Fachbereich Familie, Bildung und Sport, Bereich Schule und Sport | 19/280 | |||||
| Ö 6 | Medienentwicklungsplanung für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Hildesheim | 19/282 | |||||
| Ö 7 | 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung | 19/254 | |||||
| Ö 8 | 3. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung | 19/255 | |||||
| Ö 9 | Sachstandsbericht der Klimaschutzagentur des Landkreises Hildesheim und Beschlussvorschlag für das weitere Vorgehen der Stadt Hildesheim | 19/237 | |||||
| Ö 9.1 | Auf Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke: Sachstandsbericht der Klimaschutzagentur des Landkreises Hildesheim und Beschlussvorschlag für das weitere Vorgehen der Stadt Hildesheim - Ergänzungsantrag | 19/237-1 | |||||
| Ö 10 | Auf Antrag der Gruppe Die Unabhängigen / FDP: Trinkwasserversorgung Stadt Hildesheim | 19/230 | |||||
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