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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Neubau der Sporthallen Himmelsthür und Bromberger Straße -Vergabeart und Abbildung in der mittelfristigen Finanzplanung | 19/387 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die beiden Sporthallenbauten in Himmelsthür und der Bromberger Straße werden losweise in einer gemeinsamen Totalunternehmervergabe ausgeschrieben. Optionale Erweiterungsbauten bei der Sporthalle Bromberger Straße kommen nicht zur Umsetzung. Für das Haushaltsjahr 2020 werden 500.000,- € in den Haushaltsplan eingestellt. Für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 wird jeweils eine VE in Höhe von 6.400.000,- € eingestellt.
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| 06.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen gegeben.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 06.11.2019 - Ortsrat Marienburger Höhe/Galgenberg | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen gegeben.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 13.11.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 13.11.2019 - Ortsrat Himmelsthür | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 26.11.2019 - Ausschuss für Schule/Bildung und Sport | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die beiden Sporthallenbauten in Himmelsthür und der Bromberger Straße werden losweise in einer gemeinsamen Totalunternehmervergabe ausgeschrieben. Optionale Erweiterungsbauten bei der Sporthalle Bromberger Straße kommen nicht zur Umsetzung. Für das Haushaltsjahr 2020 werden 500.000,- € in den Haushaltsplan eingestellt. Für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 wird jeweils eine VE in Höhe von 6.400.000,- € eingestellt.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich bei 1 Enthaltung
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| 09.12.2019 - Verwaltungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 16.12.2019 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die beiden Sporthallenbauten in Himmelsthür und der Bromberger Straße werden losweise in einer gemeinsamen Totalunternehmervergabe ausgeschrieben. Optionale Erweiterungsbauten bei der Sporthalle Bromberger Straße kommen nicht zur Umsetzung. Für das Haushaltsjahr 2020 werden 500.000,- € in den Haushaltsplan eingestellt. Für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 wird jeweils eine VE in Höhe von 6.400.000,- € eingestellt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit drei Enthaltungen beschlossen |
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| Ö 6 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim gGmbH; hier: Wirtschaftsplan 2020 | 19/354 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH; hier: Wirtschaftsplan 2020 | 19/355 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Flugplatz Hildesheim GmbH; hier: Jahresabschluss 2018 und Wirtschaftsplan 2020 | 19/382 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse | 19/350 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 01.10.2012 |  |
19/199 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 05.03.2012 und Erhöhung des Gebührentarifs der neugefassten Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim | 19/200 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | 14. Änderung des Flächennutzungsplans "Wasserkamp" und Bebauungsplan HO/IZ/MA 198 "Wasserkamp" - Grundsatzbeschluss - Aufstellungsbeschlüsse | 19/378 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Projekt Radius - Service- und Beratungsstelle gegen Radikalisierung und Demokratiefeindlichkeit; hier: Fortsetzung der Förderung | 19/363 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld - Neubesetzung und Ausschreibung der Verbandsgeschäftsführungsstelle | 19/367 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (ZAH) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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- 31134 Hildesheim