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Vorlage - 19/350
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Sachverhalt:
In der Anlage wird der aktuelle Sachstand zu den Haushaltsbegleitbeschlüssen dargestellt. Die Liste ist jederzeit für die Politik in BOARD einsehbar. Sie besteht aus drei Teilen:
- Offene Beschlüsse
- Erledigte Beschlüsse
- Archivierte Beschlüsse
Das Controlling der Haushaltsbegleitbeschlüsse wird nun im Dezernatsbüro B (Referentenstelle) liegen (Haushaltsbegleitbeschluss 18/425 Nr. IX). Aufgrund der dauerhaften Einsichtsmöglichkeit für die Politik wird vorgeschlagen, die Gesamtliste im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften einmal jährlich statt quartalsweise vorzulegen. Die meisten Haushaltsbegleitbeschlüsse werden zusätzlich einzeln im Fachausschuss vorgelegt und dann als erledigt gekennzeichnet. Nach der Vorlage der Gesamtliste werden die erledigten Haushaltsbegleitbeschlüsse in die Liste der archivierten Beschlüsse übertragen.
Beschlussvorschlag:
Die Gesamtliste der Haushaltsbegleitbeschlüsse wird einmal jährlich im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften vorgelegt.
Finanzielle Auswirkungen: |
| ja, in der Vorlage erläutert | x | nein |
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| (dann Folgekostenabschätzung erstellen) |
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Personelle Auswirkungen: |
| ja, in der Vorlage erläutert | x | nein |
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| (dann FB 11 beteiligen) |
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Demografische Auswirkungen: |
| ja, in der Vorlage erläutert | x | nein |
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| (unter Einbeziehung der Komponente des Demografie-Checks) |
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Nachverfolgung: |
| ja, dann | x | nein | |
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voraussichtliches/r Datum bzw. Zeitraum der Umsetzung | |||
Anlage/n:
- Tabellarische Übersicht der Haushaltsbegleitbeschlüsse
- Präsentation zu den Haushaltsbegleitbeschlüssen in BOARD
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| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
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1 | öffentlich | Übersicht Haushaltsbegleitbeschlüsse (140 KB) | |||
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2 | öffentlich | Präsentation Board (296 KB) | |||
- Stadt Hildesheim
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- Markt 1
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- 31134 Hildesheim