Herr Behnel stellte den Sachstand dar.

Herr Spieth sei der Meinung, dass die Verwaltung auf die einzelnen Fachausschüsse zukommen müsse und halte die Situation für unbefriedigend. Herr Behnel verwies auf das Leserecht der Politik.

Herr Spieth hinterfragte die Zielvereinbarungen der wissenschaftliche Museen und Sammlungen. Frau Kreutzkam stellte dar, dass für die Zuschusserhöhung welche für diesen Haushalt beschlossen wurde eine Zielvereinbarung getroffen wurde.

Herr Spieth erkundigte sich bezüglich der Änderung der Kennzahlen. Herr Behnel erörterte, dass unter dem Hintergrund der gemeinsam beschlossenen strategischen Zielefassung der Stadt Hildesheim, die bisherigen Kennzahlen nicht für das neue Zielsystem geeignet seien. Die Änderungen würden zu gegebener Zeit vorgestellt. Als erster Schritt würden diese im Haushaltsplan mit abgedruckt.

Beschluss:

Die Gesamtliste der Haushaltsbegleitbeschlüsse wird einmal jährlich im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften vorgelegt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig