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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Neubau der Sporthallen Himmelsthür und Bromberger Straße -Vergabeart und Abbildung in der mittelfristigen Finanzplanung | 19/387 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim gGmbH; hier: Wirtschaftsplan 2020 | 19/354 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH; hier: Wirtschaftsplan 2020 | 19/355 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Flugplatz Hildesheim GmbH; hier: Jahresabschluss 2018 und Wirtschaftsplan 2020 | 19/382 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse | 19/350 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 01.10.2012 |  |
19/199 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 05.03.2012 und Erhöhung des Gebührentarifs der neugefassten Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim | 19/200 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | 14. Änderung des Flächennutzungsplans "Wasserkamp" und Bebauungsplan HO/IZ/MA 198 "Wasserkamp" - Grundsatzbeschluss - Aufstellungsbeschlüsse | 19/378 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Von den Ergebnissen der Voruntersuchungen wird Kenntnis genommen.
Der Entwicklung eines neuen Wohngebietes am Wasserkamp wird im Grundsatz zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Gutachten und Planungen für die Gebietsentwicklung zu veranlassen sowie die Kosten- und Finanzierungsplanung für die mittelfristige Haushaltsplanung zu konkretisieren.
Die Aufstellung der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wasserkamp“ und des Bebauungsplans HO/IZ/MA 198 „Wasserkamp“ werden gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.
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| 06.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Vorlage wurde als unbehandelt in die Fraktionen verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich
9 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme 1 Enthaltung
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| 06.11.2019 - Ortsrat Itzum-Marienburg | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Vorlage wurde als unbehandelt in die Fraktionen verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich
9 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme 1 Enthaltung
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| 06.11.2019 - Ortsrat Marienburger Höhe/Galgenberg | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Vorlage wurde als unbehandelt in die Fraktionen verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich
9 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme 1 Enthaltung
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| 13.11.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 04.12.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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geänderter Beschluss:
Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 04.12.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Von den Ergebnissen der Voruntersuchungen wird Kenntnis genommen.
Der Entwicklung eines neuen Wohngebietes am Wasserkamp wird im Grundsatz zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Gutachten und Planungen für die Gebietsentwicklung zu veranlassen sowie die Kosten- und Finanzierungsplanung für die mittelfristige Haushaltsplanung zu konkretisieren.
Die Aufstellung der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wasserkamp" und des Bebauungsplans HO/IZ/MA 198 „Wasserkamp" werden gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.
Dieser Beschluss wurde durch die Beschlüsse zu den Vorlagen 19/426 und 19/436 ergänzt.
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| 09.12.2019 - Verwaltungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 16.12.2019 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
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| Ö 14 | Projekt Radius - Service- und Beratungsstelle gegen Radikalisierung und Demokratiefeindlichkeit; hier: Fortsetzung der Förderung | 19/363 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld - Neubesetzung und Ausschreibung der Verbandsgeschäftsführungsstelle | 19/367 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (ZAH) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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