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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 13.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Verschiedenes      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Neubau der Sporthallen Himmelsthür und Bromberger Straße -Vergabeart und Abbildung in der mittelfristigen Finanzplanung  
Enthält Anlagen
19/387  
Ö 6  
Mitteilungen      
Ö 7  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim gGmbH; hier: Wirtschaftsplan 2020  
Enthält Anlagen
19/354  
Ö 8  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH; hier: Wirtschaftsplan 2020  
Enthält Anlagen
19/355  
Ö 9  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Flugplatz Hildesheim GmbH; hier: Jahresabschluss 2018 und Wirtschaftsplan 2020  
Enthält Anlagen
19/382  
Ö 10  
Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse  
Enthält Anlagen
19/350  
Ö 11  
Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 01.10.2012
Enthält Anlagen
19/199  
Ö 12  
Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 05.03.2012 und Erhöhung des Gebührentarifs der neugefassten Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
19/200  
Ö 13  
14. Änderung des Flächennutzungsplans "Wasserkamp" und Bebauungsplan HO/IZ/MA 198 "Wasserkamp" - Grundsatzbeschluss - Aufstellungsbeschlüsse  
Enthält Anlagen
19/378  
Ö 14  
Projekt Radius - Service- und Beratungsstelle gegen Radikalisierung und Demokratiefeindlichkeit; hier: Fortsetzung der Förderung  
Enthält Anlagen
19/363  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Vorbehaltlich der positiven Förderentscheidung des Landes und der entsprechenden Ko-Finanzierung durch den Landkreis Hildesheim stellt die Stadt Hildesheim im Rahmen der Ko-Finanzierung des Projektes 10 % der Projektkosten insgesamt 79.650,00 € für die Lauf­zeit 01/2020 - 12/2024 bzw. für die Jahre

 

Jahr 2020 15.000,00 €

Jahr 2021 15.450,00 €

Jahr 2022 15.900,00 €

Jahr 2023 16.400,00 €

Jahr 2024 16.900,00 €

 

bereit.

 

   
    05.11.2019 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Vorbehaltlich der positiven Förderentscheidung des Landes und der entsprechenden Ko-Finanzierung durch den Landkreis Hildesheim stellt die Stadt Hildesheim im Rahmen der Ko-Finanzierung des Projektes 10 % der Projektkosten - insgesamt 79.650,00 € - für die Lauf­zeit 01/2020 - 12/2024 bzw. für die Jahre

 

Jahr 2020 15.000,00 €

Jahr 2021 15.450,00 €

Jahr 2022 15.900,00 €

Jahr 2023 16.400,00 €

Jahr 2024 16.900,00 €

 

bereit.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    13.11.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Vorbehaltlich der positiven Förderentscheidung des Landes und der entsprechenden Ko-Finanzierung durch den Landkreis Hildesheim stellt die Stadt Hildesheim im Rahmen der Ko-Finanzierung des Projektes 10 % der Projektkosten - insgesamt 79.650,00 € - für die Lauf­zeit 01/2020 - 12/2024 bzw. für die Jahre

 

Jahr 2020 15.000,00 €

Jahr 2021 15.450,00 €

Jahr 2022 15.900,00 €

Jahr 2023 16.400,00 €

Jahr 2024 16.900,00 €

 

bereit.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich

 

1 Nein-Stimme     

   
    18.11.2019 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Vorbehaltlich der positiven Förderentscheidung des Landes und der entsprechenden Ko-Finanzierung durch den Landkreis Hildesheim stellt die Stadt Hildesheim im Rahmen der Ko-Finanzierung des Projektes 10 % der Projektkosten - insgesamt 79.650,00 € - für die Lauf­zeit 01/2020 - 12/2024 bzw. für die Jahre

 

Jahr 2020 15.000,00 €

Jahr 2021 15.450,00 €

Jahr 2022 15.900,00 €

Jahr 2023 16.400,00 €

Jahr 2024 16.900,00 €

 

bereit.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich mit 1 Nein-Stimme beschlossen

 

   
    18.11.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 15  
Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld - Neubesetzung und Ausschreibung der Verbandsgeschäftsführungsstelle  
Enthält Anlagen
19/367  
Ö 16  
Anfragen und Anregungen      
N 17     Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (ZAH)      
N 18     Mitteilungen      
N 19     Anfragen und Anregungen      
               

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