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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt
Gremium: Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
Datum: Mi, 13.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: PULS Hildesheim e.V.
Ort: 31134 Hildesheim, Angoulêmeplatz 2

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.08.2023  
SI/130/22  
     
   
Ö 5  
Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Marcus Hollenbach im Ortsrat Stadtmitte/Neustadt  
23/479  
Ö 6  
Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Dr. Constantin Janzen im Ortsrat Stadtmitte/Neustadt  
23/512  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ortsrat Stadtmitte/Neustadt stellt hiermit gemäß § 52 in Verbindung mit § 91 Absatz 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NkomVG) fest, dass Herr Dr. Constantin Janzen, früher wohnhaft in 31134 Hildesheim, seinen Sitz im Ortsrat durch Wegzug aus dem Gebiet der Ortschaft und dem damit verbundenen Verlust der Wählbarkeit für den Ortsrat verloren hat.

 

   
    13.12.2023 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat Stadtmitte/Neustadt stellt hiermit gemäß § 52 in Verbindung mit § 91 Absatz 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NkomVG) fest, dass Herr Dr. Constantin Janzen, früher wohnhaft in 31134 Hildesheim, seinen Sitz im Ortsrat durch Wegzug aus dem Gebiet der Ortschaft und dem damit verbundenen Verlust der Wählbarkeit für den Ortsrat verloren hat.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 7  
Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes      
Ö 8  
Vorstellung PULS Hildesheim e.V.      
Ö 9  
Enthält Anlagen
EVI - Vorstellung Konzept Fernwärmeausbau Stadtmitte/Neustadt      
Ö 10  
Antrag der CDU Fraktion zur Installation von Mauerseglerkästen - Vorstellung durch den BUND      
Ö 11  
Quartiersentwicklung Neustadt - integrierte Planung und Umsetzung  
23/500  
Ö 12  
Neufassung der Fassaden- und Hofförderrichtlinie  
Enthält Anlagen
23/395  
Ö 13  
Bebauungspläne (und eine Flächennutzungsplanänderung) in Hildesheim Mitte, Hildesheim Nord, Bavenstedt, Itzum, Hildesheim Oststadt, Hildesheim West und Ochtersum; hier: Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen und Auslegungsbeschlüssen  
Enthält Anlagen
23/318  
Ö 14  
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - 1. Baumfällliste  
Enthält Anlagen
23/429  
Ö 15  
Verkehrsangelegenheiten      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Ergebnisse der Verkehrsmessung Godehardsplatz      
Ö 15.2  
Antrag der Gruppen SPD, Grüne, Unabhängige und FDP zur Vorfahrtsregelung am Gelben Stern      
Ö 16  
Anfrage der CDU Fraktion zum Bedarfsplan Kindergarten      
Ö 17  
Anfrage der CDU Fraktion zu den Rückenstützen Clementinenhaus      
Ö 18  
Anhörung zum Haushalt 2024      
Ö 19  
Verwendung von Ortsratsmitteln      
Ö 20  
Bericht des Ortsbürgermeisters      
Ö 21  
Mitteilungen      
Ö 22  
Anfragen und Anregungen      
N 23     Mitteilungen      
N 24     Anfragen und Anregungen      
               

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