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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt
Gremium: Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
Datum: Mi, 13.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: PULS Hildesheim e.V.
Ort: 31134 Hildesheim, Angoulêmeplatz 2

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.08.2023  
SI/130/22  
     
   
Ö 5  
Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Marcus Hollenbach im Ortsrat Stadtmitte/Neustadt  
23/479  
Ö 6  
Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Dr. Constantin Janzen im Ortsrat Stadtmitte/Neustadt  
23/512  
Ö 7  
Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes      
Ö 8  
Vorstellung PULS Hildesheim e.V.      
Ö 9  
Enthält Anlagen
EVI - Vorstellung Konzept Fernwärmeausbau Stadtmitte/Neustadt      
Ö 10  
Antrag der CDU Fraktion zur Installation von Mauerseglerkästen - Vorstellung durch den BUND      
Ö 11  
Quartiersentwicklung Neustadt - integrierte Planung und Umsetzung  
23/500  
Ö 12  
Neufassung der Fassaden- und Hofförderrichtlinie  
Enthält Anlagen
23/395  
Ö 13  
Bebauungspläne (und eine Flächennutzungsplanänderung) in Hildesheim Mitte, Hildesheim Nord, Bavenstedt, Itzum, Hildesheim Oststadt, Hildesheim West und Ochtersum; hier: Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen und Auslegungsbeschlüssen  
Enthält Anlagen
23/318  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Aufstellungsbeschlüsse zu folgenden Verfahren werden aufgehoben:

 

        Bebauungsplan HN 263 „Friedrich-Nämisch-Park“

        6. Änderung des Bebauungsplans HN 299 „Backshop Steuerwalder Str.“

        Bebauungsplan BA 176 „Zwischen Bäckerstr. und Unsinnbach“

        Bebauungsplan HW/OS 311 „Innerste Aue“

        5. Änderung des Bebauungsplans OS 280 „An der Renne“

        HO 306 „Östlich des Klinikums“

        13. Änderung des Flächennutzungsplans „Östlich des Klinikums“

 

 

Der Aufstellungsbeschluss und der Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan HW 311 A „Innerste Aue Teil A“ werden aufgehoben.

 

Der Aufstellungsbeschluss, der Beschluss zur Öffentlichen Auslegung und der Beschluss zur erneuten Öffentlichen Auslegung zur 2. Änderung des Bebauungsplans HN 144 B „Hafen Südwest“ werden aufgehoben.

 

 

   
    21.08.2023 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

 

   
    31.08.2023 - Ortsrat Nordstadt
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

   
    05.09.2023 - Ortsrat Bavenstedt
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

   
    13.09.2023 - Ortsrat Moritzberg/Bockfeld
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    13.09.2023 - Ortsrat Ochtersum
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

   
    27.09.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 16 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde zu Beginn der Sitzung zurückgestellt.

 

   
    06.12.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Aufstellungsbeschlüsse zu folgenden Verfahren werden aufgehoben:

 

 Bebauungsplan HN 263 „Friedrich-Nämisch-Park"

 6. Änderung des Bebauungsplans HN 299 „Backshop Steuerwalder Str."

 Bebauungsplan BA 176 „Zwischen Bäckerstr. und Unsinnbach"

 Bebauungsplan HW/OS 311 „Innerste Aue"

 5. Änderung des Bebauungsplans OS 280 „An der Renne"

 HO 306 „Östlich des Klinikums"

 13. Änderung des Flächennutzungsplans „Östlich des Klinikums"

 

 

Der Aufstellungsbeschluss und der Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan HW 311 A „Innerste Aue Teil A" werden aufgehoben.

 

Der Aufstellungsbeschluss, der Beschluss zur Öffentlichen Auslegung und der Beschluss zur erneuten Öffentlichen Auslegung zur 2. Änderung des Bebauungsplans HN 144 B „Hafen Südwest" werden aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 15_Aufhebung_von_Beschluessen_2023.pdf (1451 KB)      
   
    13.12.2023 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

 

   
    18.12.2023 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 26 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Aufstellungsbeschlüsse zu folgenden Verfahren werden aufgehoben:

 

 Bebauungsplan HN 263 „Friedrich-Nämisch-Park"

 6. Änderung des Bebauungsplans HN 299 „Backshop Steuerwalder Str."

 Bebauungsplan BA 176 „Zwischen Bäckerstr. und Unsinnbach"

 Bebauungsplan HW/OS 311 „Innerste Aue"

 5. Änderung des Bebauungsplans OS 280 „An der Renne"

 HO 306 „Östlich des Klinikums"

 13. Änderung des Flächennutzungsplans „Östlich des Klinikums"

 

 

Der Aufstellungsbeschluss und der Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan HW 311 A „Innerste Aue Teil A" werden aufgehoben.

 

Der Aufstellungsbeschluss, der Beschluss zur Öffentlichen Auslegung und der Beschluss zur erneuten Öffentlichen Auslegung zur 2. Änderung des Bebauungsplans HN 144 B „Hafen Südwest" werden aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    18.12.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 18 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 14  
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - 1. Baumfällliste  
Enthält Anlagen
23/429  
Ö 15  
Verkehrsangelegenheiten      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Ergebnisse der Verkehrsmessung Godehardsplatz      
Ö 15.2  
Antrag der Gruppen SPD, Grüne, Unabhängige und FDP zur Vorfahrtsregelung am Gelben Stern      
Ö 16  
Anfrage der CDU Fraktion zum Bedarfsplan Kindergarten      
Ö 17  
Anfrage der CDU Fraktion zu den Rückenstützen Clementinenhaus      
Ö 18  
Anhörung zum Haushalt 2024      
Ö 19  
Verwendung von Ortsratsmitteln      
Ö 20  
Bericht des Ortsbürgermeisters      
Ö 21  
Mitteilungen      
Ö 22  
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