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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 14.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.11.2022 (öffentlicher Teil)  
SI/196/21  
     
   
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.11.2022 (öffentlicher Teil)  
SI/197/21  
     
   
Ö 6  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (ZAH)  
Enthält Anlagen
 22/407  
Ö 7  
Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Hildesheim und den Städten, Samtgemeinden und Gemeinden über die Bereitstellung von Wohnraum für Flüchtlinge aus der Ukraine  
Enthält Anlagen
 22/435  
Ö 8  
Einrichtung einer offenen Ganztagsschule in der Stadt Hildesheim; hier: Grundschule St. Nikolaus  
Enthält Anlagen
 22/416  
Ö 9  
Ergänzungsvereinbarung zur Entgeltvereinbarung 2020 für den Rettungsdienst  
Enthält Anlagen
 22/411  
Ö 10  
Ausbau der Jakobistraße in Hildesheim  
Enthält Anlagen
 22/352  
Ö 11  
Radwegverkehrsmaßnahmen
Enthält Anlagen
 22/368  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Erweiterung der Grundschule in Achtum; hier: Vorstellung von Planungsvarianten  
Enthält Anlagen
 22/420  
Ö 12.1  
Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Partei und der CDU-Fraktion und der Gruppe Die Unabhängigen/FDP zur Vorlage 22/420: Erweiterung der Grundschule in Achtum; hier: Vorstellung von Planungsvarianten
22/439  
Ö 13  
Haushalt 2023      
Ö 13.1  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2023  
Enthält Anlagen
 22/422  
Ö 14  
Zustiftung einer Erbschaft an die Johannishofstiftung  
22/415  
Ö 15  
Vorbereitung einer ordentlichen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld; hier: Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2019  
Enthält Anlagen
 22/365  
Ö 16  
Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi); hier: Jahresabschluss 2021  
Enthält Anlagen
 22/395  
Ö 17  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der GHG Entwicklungsgesellschaft Gewerbepark Hildesheim-Giesen mbH; hier: Wirtschaftsplan 2023  
Enthält Anlagen
 22/426  
Ö 18  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Flugplatz Hildesheim GmbH; hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2023  
Enthält Anlagen
 22/434  
Ö 19  
6. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
 22/404  
Ö 20  
Anfragen und Anregungen      
Ö 21  
Mitteilungen      
N 22     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.11.2022 (vertraulicher Teil)      
N 23     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.11.2022 (vertraulicher Teil)      
N 24     Projektcontrolling III./2022 - zum Stand der Entwicklung und Vermarktung von Gewerbe- und Wohnbaugebieten in Hildesheim      
N 25     Anfragen und Anregungen      
N 26     Mitteilungen      
               
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