Stadt Hildesheim

Inhaltsbereich

Kartenanwendung

Sie sind hier: Rathaus & Verwaltung / Bürger- und Ratsinfo

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 14.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.11.2022 (öffentlicher Teil)  
SI/196/21  
     
   
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.11.2022 (öffentlicher Teil)  
SI/197/21  
     
   
Ö 6  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (ZAH)  
Enthält Anlagen
22/407  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

- für den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Die Vertreterin bzw. der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Abfallwirtschaft Hildesheim wird beauftragt, in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Abfallwirtschaft Hildesheim wie folgt abzustimmen:

 

  • Das Ergebnis des vorgelegten Jahresabschlusses 2021 wird festgestellt und dem Verbandsgeschäftsführer sowie dem Verbandsausschuss wird Entlastung erteilt.
  • Der Gebührenvorkalkulation für das Wirtschaftsjahr 2023 wird zugestimmt.
  • Der Wirtschaftsplan 2023 und Haushaltssatzung 2023 wird in der vorliegenden Höhe beschlossen.

- für den Rat

  • Den vorliegenden Änderungen der Abfallgebührensatzung wird zugestimmt und die Entgeltregelung für das Wirtschaftsjahr 2023 wird beschlossen.
  • Jahresabschluss 2021
  • Gebührenvorkalkulation 2023
  • Wirtschafts- und Stellenplan inkl. Haushaltssatzung 2023
  • Entgeltregelung 2023

 

 

   
    14.12.2022 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Vertreterin bzw. der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Abfallwirtschaft Hildesheim wird beauftragt, in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Abfallwirtschaft Hildesheim wie folgt abzustimmen:

 

 Das Ergebnis des vorgelegten Jahresabschlusses 2021 wird festgestellt und dem Verbandsgeschäftsführer sowie dem Verbandsausschuss wird Entlastung erteilt.

 Der Gebührenvorkalkulation für das Wirtschaftsjahr 2023 wird zugestimmt.

 Der Wirtschaftsplan 2023 und Haushaltssatzung 2023 wird in der vorliegenden Höhe beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    19.12.2022 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  • Den vorliegenden Änderungen der Abfallgebührensatzung wird zugestimmt und die Entgeltregelung für das Wirtschaftsjahr 2023 wird beschlossen.
    • Vorlage 22/407 der Stadt Hildesheim Seite: 4/4
    • Jahresabschluss 2021
    • Gebührenvorkalkulation 2023
    • Wirtschafts- und Stellenplan inkl. Haushaltssatzung 2023
    • Entgeltregelung 2023

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    19.12.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 6 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 7  
Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Hildesheim und den Städten, Samtgemeinden und Gemeinden über die Bereitstellung von Wohnraum für Flüchtlinge aus der Ukraine  
Enthält Anlagen
22/435  
Ö 8  
Einrichtung einer offenen Ganztagsschule in der Stadt Hildesheim; hier: Grundschule St. Nikolaus  
Enthält Anlagen
22/416  
Ö 9  
Ergänzungsvereinbarung zur Entgeltvereinbarung 2020 für den Rettungsdienst  
Enthält Anlagen
22/411  
Ö 10  
Ausbau der Jakobistraße in Hildesheim  
Enthält Anlagen
22/352  
Ö 11  
Radwegverkehrsmaßnahmen
Enthält Anlagen
22/368  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Erweiterung der Grundschule in Achtum; hier: Vorstellung von Planungsvarianten  
Enthält Anlagen
22/420  
Ö 12.1  
Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Partei und der CDU-Fraktion und der Gruppe Die Unabhängigen/FDP zur Vorlage 22/420: Erweiterung der Grundschule in Achtum; hier: Vorstellung von Planungsvarianten
22/439  
Ö 13  
Haushalt 2023      
Ö 13.1  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2023  
Enthält Anlagen
22/422  
Ö 14  
Zustiftung einer Erbschaft an die Johannishofstiftung  
22/415  
Ö 15  
Vorbereitung einer ordentlichen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld; hier: Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2019  
Enthält Anlagen
22/365  
Ö 16  
Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi); hier: Jahresabschluss 2021  
Enthält Anlagen
22/395  
Ö 17  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der GHG Entwicklungsgesellschaft Gewerbepark Hildesheim-Giesen mbH; hier: Wirtschaftsplan 2023  
Enthält Anlagen
22/426  
Ö 18  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Flugplatz Hildesheim GmbH; hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2023  
Enthält Anlagen
22/434  
Ö 19  
6. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
22/404  
Ö 20  
Anfragen und Anregungen      
Ö 21  
Mitteilungen      
N 22     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.11.2022 (vertraulicher Teil)      
N 23     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.11.2022 (vertraulicher Teil)      
N 24     Projektcontrolling III./2022 - zum Stand der Entwicklung und Vermarktung von Gewerbe- und Wohnbaugebieten in Hildesheim      
N 25     Anfragen und Anregungen      
N 26     Mitteilungen      
               

Seitenanfang