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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.12.2021 (öffentlicher Teil) | SI/103/20 | |||||
Ö 5 | Berufung von Ehrenbeamten | 22/008 | |||||
Ö 6 | Gründung eines Smart City Boards | 21/296 | |||||
Ö 6.1 | Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Partei zur Vorlage 21/296: Gründung eines Smart City Boards | 22/027 | |||||
Ö 6.2 | Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 21/296: Gründung eines Smart City Boards | 22/030 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Das Projektbüro aus dem Fachbereich „Fachkräfte, Smart City und Beteiligungen“ nimmt die Arbeit auf; die Mitarbeiter werden, wenn nicht bereits geschehen, so schnell als möglich eingestellt, das Smart City Board wird gegründet und die Arbeitsgruppen eingerichtet. In der ersten Sitzung des Smart City Boards wird eine Geschäftsordnung entworfen, die den zuständigen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt wird. Die notwendigen Investitionen und Sachkosten werden im Rahmen des Fördermittelbescheides vom 19.11.2021 („Zuschusszusage STRATEGIE“) angeschafft und verausgabt. Seitens des Projektbüros wird gegenüber dem Fördergeber, der KfW Bankengruppe, kurzfristig angestrebt, den Förderzeitraum über den 31.12.2022 hinaus zu verlängern. Das Projektbüro, das Smart City Board, die Arbeitsgruppen und alle weiteren beteiligten Akteure erarbeiten die Smart City Strategie. Diese Strategie wird den zuständigen Ratsgremien zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Über die weitergehende Budgetkompetenz beraten und entscheiden die zuständigen Gremien nach Abschluss der Strategiephase (Phase A). Die zuständigen Fachausschüsse sind im Bereich Digitalisierung der Ausschuss für Feuerschutz, Recht und Innere Angelegenheiten und im Bereich Beteiligungen und der Budgetverabschiedung der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften. Darüber hinaus sollen bei Themen, die im Schwerpunkt weitere Fachausschüsse betreffen, auch diese beteiligt werden.
Jeweils zu den Haushaltsberatungen wird durch das Projektbüro ein Budgetplan / Wirtschaftsplan für das folgende Jahr vorgelegt, in dem die Personalkosten, Sachkosten (Miete, Anschaffungen, …) und Investitions- / Projektkosten aufgeschlüsselt sind. Dieses Budget wird zusammen mit dem Haushalt nach Vorlage der entsprechenden Förderbescheide beschlossen. Die jeweiligen Projekte werden inhaltlich ausgearbeitet und mit Kosten hinterlegt. Das Smart City Board erarbeitet auf Grundlage dessen eine Vorlage für die Ratsgremien. Die Entscheidung, ob und welche Projekte umgesetzt werden, wird über den normalen Gremienlauf vom Rat entschieden. Bei notwendigen kurzfristigen Entscheidungen werden entsprechende Sondersitzungen der beteiligten Fachausschüsse einberufen. Sollten bereits im Jahr 2022 Projektentscheidungen zu treffen sein gilt gleiches Vorgehen.
Die Verwaltung und die Ratsfraktionen können als beratende Mitglieder an den Sitzungen des Boards teilnehmen. Dafür kann jede Fraktion ein beratendes Mitglied entsenden.
Das Smart City Board besteht aus 12 Sitzen und soll demzufolge mit Experten aus den Bereichen Wirtschaft, Kultur, Soziales und Bildung sowie einer Repräsentanz der Akteure, die bereits bei der Ausarbeitung des Fördermittelantrags mitgewirkt haben, besetzt werden.
Daraus ergibt sich folgende Besetzung: HI-REG (1 Sitz) SWHI AG (1 Sitz) Stiftung Universität Hildesheim (1 Sitz) HAWK (1 Sitz) Experte aus dem Bereich Kultur (1 Sitz) Experte aus dem Bereich Soziales (1 Sitz) Sparkasse HGP (1 Sitz) Volksbank HLP (1 Sitz) HI X Digihub e.V. (3 Sitze) Wirtschaftsbeirat (1 Sitz) 12 Sitze
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24.01.2022 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Die Vorlage wurde vom Gremium als beraten in die Fraktionen verwiesen.
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26.01.2022 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Die Vorlage wurde vom Gremium als beraten in die Fraktionen verwiesen.
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07.02.2022 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
Ö 10.3 - abgelehnt | |||||||
Die Vorlage wurde abgelehnt.
Beschlussfassung unter TOP 10.2. Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich mit:
17 Ja-Stimmen 24 Nein-Stimmen
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07.02.2022 - Verwaltungsausschuss | |||||||
N 7.3 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Ö 7 | Ergänzende Erläuterungen zur Gründung des Smart City Boards | 21/296-1 | |||||
Ö 8 | Beitritt der Stadt Hildesheim zum "HI X Digihub e.V." | 21/353 | |||||
Ö 9 | Richtlinie über investive Sportförderung der Stadt Hildesheim im Bereich des Vereinssports | 22/014 | |||||
Ö 10 | Organisationsveränderungen | ||||||
Ö 11 | Mitteilungen der Feuerwehr | ||||||
Ö 12 | Mitteilungen | ||||||
Ö 13 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 14 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.12.2021 (vertraulicher Teil) | ||||||
N 15 | Personalie | ||||||
N 16 | Personalien | ||||||
N 17 | Mitteilungen | ||||||
N 18 | Anfragen und Anregungen | ||||||