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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 24.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.12.2021 (öffentlicher Teil)  
SI/103/20  
     
   
Ö 5  
Berufung von Ehrenbeamten  
22/008  
Ö 6  
Gründung eines Smart City Boards  
21/296  
Ö 6.1  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Partei zur Vorlage 21/296: Gründung eines Smart City Boards  
22/027  
Ö 6.2  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 21/296: Gründung eines Smart City Boards  
22/030  
Ö 7  
Ergänzende Erläuterungen zur Gründung des Smart City Boards  
21/296-1  
Ö 8  
Beitritt der Stadt Hildesheim zum "HI X Digihub e.V."  
Enthält Anlagen
21/353  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Hildesheim tritt zum nächstmöglichen Zeitpunkt dem Verein „HI X Digihub e.V.“ bei. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, die Mitgliedschaft abzuschließen.
  2. Die Bereitstellung der Mitgliedsbeiträge in Höhe von 1.200,- € pro Jahr erfolgt über das Budget des Fachkräfte- und Beteiligungsmanagements.
  3. Die Vertretung der Stadt Hildesheim beim „HI X Digihub e.V.“ wird durch Frau Svenja Fuhrich wahrgenommen.

 

   
    06.12.2021 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 12 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde zu Beginn der Sitzung zurückgestellt.

 

   
    08.12.2021 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 9 - zurückgestellt
   

 

 

   
    24.01.2022 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium als beraten in die Fraktionen verwiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    26.01.2022 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium als beraten in die Fraktionen verwiesen.

 

 

   
    07.02.2022 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Stadt Hildesheim tritt zum nächstmöglichen Zeitpunkt dem Verein „HI X Digihub e.V." bei. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, die Mitgliedschaft abzuschließen.

2. Die Bereitstellung der Mitgliedsbeiträge in Höhe von 1.200,- € pro Jahr erfolgt über das Budget des Fachkräfte- und Beteiligungsmanagements.

3. Die Vertretung der Stadt Hildesheim beim „HI X Digihub e.V." wird durch Frau Svenja Fuhrich wahrgenommen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich

 

27 Ja-Stimmen  

14 Nein-Stimmen       

3 Enthaltungen

   
    07.02.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 8 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 9  
Richtlinie über investive Sportförderung der Stadt Hildesheim im Bereich des Vereinssports  
Enthält Anlagen
22/014  
Ö 10  
Organisationsveränderungen      
Ö 11  
Mitteilungen der Feuerwehr      
Ö 12  
Mitteilungen      
Ö 13  
Anfragen und Anregungen      
N 14     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.12.2021 (vertraulicher Teil)      
N 15     Personalie      
N 16     Personalien      
N 17     Mitteilungen      
N 18     Anfragen und Anregungen      
               

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