Frau Fuhrich referierte die Vorlage.

Herr Kittel referierte den Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündis 90/Die Grünen und Die Partei.

Herr Giesa referierte den Änderungsantrag der CDU-Fraktion.

Herr Paasch teilte mit, dass er die Steuerungsaufgabe bei der Politik sehe. Herr Hirbold äußerte, dass er sich kein abschließendes Urteil bilden könne und bat darum, die Vorlage als beraten in die Fraktion zu geben.

Herr Krettek teilte mit, dass der Stadtrat einen gewichtigen Anteil am Smart-City-Board haben solle.Weiterhin verwies er darauf, dass auch Kinder und Jugendliche eingebunden werden müssen. Er bat darum, die Vorlage als beraten in die Fraktion zu geben.

Herr König sagte, dass der Ratsmitglieder über Entscheidungen abstimmen sollen. Die Fraktionen und die Stadtverwaltung sollen beratend teilnehmen. Er bat darum, die Vorlage als beraten in die Fraktion zu geben.

Herr Krettek verdeutlichte, dass die Idee des Smart-City-Boards gut sei, da die Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger erleichtert werden solle. Er betonte, dass im Gespräch ein Weg gefunden werden müsse.

Herr Paasch wandte ein, dass die Mitsprache des Rates schon von Beginn an gewährleistet sein müsse, um arbeitsfähig zu sein. Die Besetzung dürfe nicht zu groß sein.

Herr Kittel teilte mit, dass die Anträge als beraten in die Fraktion gegeben werden.

Herr Kittel erkundigte sich, ob die AG in der Phase A eingebunden sei und welche Fördergelder schon gebunden seien. Frau Fuhrich betonte, dass die Bevölkerung eingebunden werde. Das Geld sei teilweise für Personalkosten gebunden. Herr Bellgardt fragte, ob schon Personal eingestellt wurde. Frau Fuhrich erwiderte, dass sich die Vorstellungsgespräche aufgrund des Fachkräftemangels schwierig gestalten würden.

Herr Hirbold erkundigte sich, in wie weit der Geldgeber darauf bestünde, dass die Inhalte des Förderantrags umgesetzt werden. Frau Fuhrich erläuterte, dass die Strategiephase als Richtwert gelte und Änderungen möglichen seien.

Die Vorlage wurde vom Gremium als beraten in die Fraktionen verwiesen.