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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 24.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.12.2021 (öffentlicher Teil)  
SI/103/20  
     
   
Ö 5  
Berufung von Ehrenbeamten  
22/008  
Ö 6  
Gründung eines Smart City Boards  
21/296  
Ö 6.1  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Partei zur Vorlage 21/296: Gründung eines Smart City Boards  
22/027  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Gründung des Smart City Boards mit folgenden Ergänzungen/Änderungen

 

  • Die Besetzung des Boards soll mit folgenden Institutionen erfolgen:
  1. Stadtverwaltung Hildesheim (4 Sitze)
  2. Ratsmitglieder (4 Sitze)
  3. HI-REG (1 Sitz)
  4. SWHI AG (1 Sitz)
  5. Stiftung Universität Hildesheim (1 Sitz)
  6. HAWK (1 Sitz)
  7. Sparkasse HGP (1 Sitz)
  8. Volksbank HLP (1 Sitz)
  9. HI X Digihub e.V. (1 Sitz)
  10. Wirtschaftsbeirat (1 Sitz)

 

Summe: 16 Sitze

 

  • In der ersten Sitzung des Smart City Boards wird eine Geschäftsordnung entworfen, die den zuständigen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt wird.

 

  • Die Verteilung der Sitze der Ratsmitglieder erfolgt nach der jeweils aktuellen Regelung des Landes Niedersachsen für die Verteilung in kommunalen Gremien.

 

  • Das Ergebnis der Strategiephase (Phase A) wird den zuständigen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

 

  • Über die Budgetkompetenz beraten und entscheiden die zuständigen Gremien nach Abschluss der Strategiephase (Phase A).

 

  • Die zusndigen Fachausschüsse sind im Bereich Digitalisierung der Ausschuss für Feuerschutz, Recht und Innere Angelegenheiten und im Bereich Beteiligungen der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften. Darüber hinaus sollen bei Themen, die im Schwerpunkt weitere Fachausschüsse betreffen, auch diese beteiligt werden.

 

wird zugestimmt.

 

Der Rat benennt folgende vier Ratsmitglieder für einen Sitz im Smart City Board:

 

  1. ______
  2. ______
  3. ______
  4. ______

 

 

   
    24.01.2022 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium als beraten in die Fraktionen verwiesen.

 

 

 

 

   
    26.01.2022 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium als beraten in die Fraktionen verwiesen.

 

   
    07.02.2022 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 10.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Gründung des Smart City Boards mit folgenden Ergänzungen/Änderungen

 

 Die Besetzung des Boards soll mit folgenden Institutionen erfolgen:

1. Stadtverwaltung Hildesheim (4 Sitze)

2. Ratsmitglieder (4 Sitze)

3. HI-REG (1 Sitz)

4. SWHI AG (1 Sitz)

5. Stiftung Universität Hildesheim (1 Sitz)

6. HAWK (1 Sitz)

7. Sparkasse HGP (1 Sitz)

8. Volksbank HLP (1 Sitz)

9. HI X Digihub e.V. (1 Sitz)

10. Wirtschaftsbeirat (1 Sitz)

 

Summe: 16 Sitze

 

 In der ersten Sitzung des Smart City Boards wird eine Geschäftsordnung entworfen, die den zuständigen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt wird.

 

 Die Verteilung der Sitze der Ratsmitglieder erfolgt nach der jeweils aktuellen Regelung des Landes Niedersachsen für die Verteilung in kommunalen Gremien.

 

 Das Ergebnis der Strategiephase (Phase A) wird den zuständigen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

 

 Über die Budgetkompetenz beraten und entscheiden die zuständigen Gremien nach Abschluss der Strategiephase (Phase A).

 

 Die zuständigen Fachausschüsse sind im Bereich Digitalisierung der Ausschuss für Feuerschutz, Recht und Innere Angelegenheiten und im Bereich Beteiligungen der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften. Darüber hinaus sollen bei Themen, die im Schwerpunkt weitere Fachausschüsse betreffen, auch diese beteiligt werden.

 

wird zugestimmt.

 

Der Rat benennt folgende vier Ratsmitglieder für einen Sitz im Smart City Board:

 

1.  Herr Hamun Hirbod

2.    Herr Thomas Kittel

3.    Herr Frank Severit

4.    Herr Frank Wodsack

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich mit:

 

24 Ja-Stimmen  

18 Nein-Stimmen      

2 Enthaltungen

   
    07.02.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 7.2 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 6.2  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 21/296: Gründung eines Smart City Boards  
22/030  
Ö 7  
Ergänzende Erläuterungen zur Gründung des Smart City Boards  
21/296-1  
Ö 8  
Beitritt der Stadt Hildesheim zum "HI X Digihub e.V."  
Enthält Anlagen
21/353  
Ö 9  
Richtlinie über investive Sportförderung der Stadt Hildesheim im Bereich des Vereinssports  
Enthält Anlagen
22/014  
Ö 10  
Organisationsveränderungen      
Ö 11  
Mitteilungen der Feuerwehr      
Ö 12  
Mitteilungen      
Ö 13  
Anfragen und Anregungen      
N 14     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.12.2021 (vertraulicher Teil)      
N 15     Personalie      
N 16     Personalien      
N 17     Mitteilungen      
N 18     Anfragen und Anregungen      
               

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