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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 26.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Realschule Himmelsthür
Ort: 31137 Hildesheim, Jahnstr. 25

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.09.2020 (öffentlicher Teil)  
SI/085/19  
     
   
Ö 4.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.09.2020 (öffentlicher Teil) gemeinsame Sitzung  
SI/076/20  
     
   
Ö 5  
Interkommunale Zusammenarbeit: Änderung der Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach dem Waffengesetz (WaffG) und Sprengstoffgesetz (SprenG)  
Enthält Anlagen
20/326  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Erster Erfahrungsbericht Stadtordnungsdienst - Stadtstreife -      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
20/312  
Ö 8  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
20/313  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellenplan 2022 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2022 festgesetzt.

 

   
    26.10.2020 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 8 - abgelehnt
   

Die Vorlage wurde abgelehnt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    28.10.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    03.11.2020 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration
    Ö 9 - abgelehnt
   

Die Vorlage wurde abgelehnt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    04.11.2020 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 9 - zurückgestellt
   

 

 

   
    10.11.2020 - Ausschuss für Kultur und Demographie
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    11.11.2020 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

 

   
    24.11.2020 - Ausschuss für Schule/Bildung und Sport
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Der Tagesordnungspunkt wurde zu Anfang der Sitzung von der Tagesordnung genommen.

 

 

 

Ö 9  
2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
20/314  
Ö 10  
Abweichungssatzung zur "Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung)  
Enthält Anlagen
20/325  
Ö 11  
Vereinbarung mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung der Stadt zur Durchführung von Aufgaben der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe  
Enthält Anlagen
20/230  
Ö 12  
Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
20/321  
Ö 13  
Auf Antrag der AfD-Fraktion: Aufhebung der städtischen Ablösungssatzung  
20/317  
Ö 13.1  
Aufhebung der städtischen Ablösungssatzung  
Enthält Anlagen
20/336  
Ö 14  
Organisationsveränderungen      
Ö 15  
Mitteilungen der Feuerwehr      
Ö 16  
Mitteilungen      
Ö 17  
Anfragen und Anregungen      
N 18     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.09.2020 (vertraulicher Teil)      
N 19     Vorbereitung von Gesellschafterversammlungen; hier: Bestellung einer Geschäftsführung für die Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim gGmbH und Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH      
N 20     Personalie      
N 21     Personalie      
N 22     Personalie      
N 23     Mitteilungen      
N 24     Anfragen und Anregungen      
               

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