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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.09.2020 (öffentlicher Teil) | SI/085/19 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4.1 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.09.2020 (öffentlicher Teil) gemeinsame Sitzung | SI/076/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Interkommunale Zusammenarbeit: Änderung der Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach dem Waffengesetz (WaffG) und Sprengstoffgesetz (SprenG) | 20/326 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Erster Erfahrungsbericht Stadtordnungsdienst - Stadtstreife - | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021 | 20/312 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Stellenplan 2021 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2021 festgesetzt.
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| 26.10.2020 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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geänderter Beschluss:
Der Stellenplan 2021 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2021, vorbehaltlich des Beschlusses zum Haushaltplan 2021, festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 28.10.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 03.11.2020 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stellenplan 2021 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2021, vorbehaltlich des Beschlusses zum Haushaltplan 2021, festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 04.11.2020 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 10.11.2020 - Ausschuss für Kultur und Demographie | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
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| 11.11.2020 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stellenplan 2021 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2021 festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.
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| 24.11.2020 - Ausschuss für Schule/Bildung und Sport | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stellenplan 2021 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2021, vorbehaltlich des Beschlusses zum Haushaltplan 2021, festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
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| 21.12.2020 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17.2 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stellenplan 2021 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2021 festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
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| 21.12.2020 - Verwaltungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 11.2 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 | 20/313 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | 2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung | 20/314 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Abweichungssatzung zur "Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung) | 20/325 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Vereinbarung mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung der Stadt zur Durchführung von Aufgaben der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe | 20/230 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Hildesheim | 20/321 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Auf Antrag der AfD-Fraktion: Aufhebung der städtischen Ablösungssatzung | 20/317 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13.1 | Aufhebung der städtischen Ablösungssatzung | 20/336 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Organisationsveränderungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Mitteilungen der Feuerwehr | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.09.2020 (vertraulicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Vorbereitung von Gesellschafterversammlungen; hier: Bestellung einer Geschäftsführung für die Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim gGmbH und Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Personalie | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Personalie | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Personalie | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 23 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 24 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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