Herr Möhle referierte die Vorlage.

Herr Körber erkundigte sich, wie oft die von der Politik angeregte Härtefallklausel zum Tragen gekommen sei. Herr Möhle stellte dar, dass diese für ca. 10 bis 15 Fälle angewandt worden sei.

Auf Nachfrage von Herrn Bringmann schlüsselte Herr Möhle die vorgestellte Gebührenkalkulation für die dezentralen Wohnungen und die daraus resultierende Erhöhung auf.

Herr Lammers wies daraufhin, dass im Jahr 2018 die letzte Anpassung erfolgt sei und wollte wissen, ob eine häufigere Anpassung erforderlich sei. Herr Möhle stellte dar, dass man diesbezüglich stetig in Kontakt mit dem Fachbereich Finanzen stehe und ein Turnus von zwei Jahren ausreichend sei.

Geänderter Beschluss:

Der Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Hildesheim wird, unter Vorbehalt der Zustimmung der weiteren Ausschüsse, zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig