Stadt Hildesheim

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Auszug - 2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung  

Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 26.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Realschule Himmelsthür
Ort: 31137 Hildesheim, Jahnstr. 25
20/314 2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Bachler, Frank
Federführend:20.1 Rechnungswesen Bearbeiter/-in: Ladwig, Katja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Donat referierte die Vorlage.


Beschluss:

 

1. Die Gebühren 2021 für den Winterdienst werden gem. der Anlage 1 angepasst.

2. Der vorliegende Entwurf der 2. Änderungssatzung für die Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim wird als Satzung beschlossen.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

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