Stadt Hildesheim

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Auszug - Aufhebung der städtischen Ablösungssatzung  

Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
TOP: Ö 13.1
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 26.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Realschule Himmelsthür
Ort: 31137 Hildesheim, Jahnstr. 25
20/336 Aufhebung der städtischen Ablösungssatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Döring, Andrea
Federführend:Dezernat C Bearbeiter/-in: Hartmann, Lukas
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Donat referiert die Vorlage. Die Verwaltung habe auf den Antrag der AfD mit der Vorlage 207336 reagiert. Sie verlass den geänderten Beschlussvorschlag.


gnderter Beschluss:

 

Die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Ablösung der Verpflichtung zur Anlegung privater Spielplätze in der Stadt Hildesheim (Ablösungssatzung) wird beschlossen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

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