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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Integration  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Integration
Gremium: Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration
Datum: Di, 10.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.06.2019 (öffentlicher Teil)  
SI/169/18  
     
   
Ö 5  
Weiterentwicklung öffentlicher Plätze durch Projekte  
19/309  
Ö 6  
Städtebauförderung "Soziale Stadt": Aufhebung des Beschlusses zur Festsetzung des alten Fördergebiets "Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" und Festsetzung des neuen Fördergebiets "Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt"  
Enthält Anlagen
19/213  
Ö 7  
Aufhebung des Beschlusses zur Festsetzung des alten Sanierungsgebiets "Stadtfeld" und Festsetzung des neuen Fördergebiets "Soziale Stadt - Stadtfeld"  
Enthält Anlagen
19/231  
Ö 8  
Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld  
Enthält Anlagen
19/298  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht über den Ausbau der Kindertagesstätten und der Tagespflege      
Ö 10  
Bildungsoffensive in Kindertagesstätten  
19/279  
Ö 11  
Namensgebung der neuen städtischen Kindertagesstätte am Bildungscampus  
19/278  
Ö 12  
Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung von Stellen im Bereich Tagesbetreuung  
19/252  
Ö 13  
Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Familie, Bildung und Sport, Bereich Jugend - Umwandlung von 3 befristeten Vollzeit Berufspraktikantenstellen in unbefristete 25-Stunden-Stellen  
19/256  
Ö 14  
Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Soziales und Senioren  
19/300  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Einrichtung vorstehend beschriebener Stellen wird zugestimmt. Das aktuell angemeldete Personalkostenbudget wird kostenneutral um 174.160,00 € erhöht. Um die gleiche Summe erhöhen sich die Erträge aus dem Finanzvertrag. Die damit nicht gedeckten Personalkosten sind aus dem Personalkostenbudget zu finanzieren.

 

Die Zustimmung zur Einrichtung der Stellen wird vorbehaltlich der noch folgenden Abstim­mung über den gesamten Stellenplan erteilt. Die Finanzierung der Stellen wird zudem erst mit der Abstimmung über den gesamten Haushaltsplan 2020 gesichert.

 

   
    10.09.2019 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Einrichtung vorstehend beschriebener Stellen wird zugestimmt. Das aktuell angemeldete Personalkostenbudget wird kostenneutral um 174.160,00 € erhöht. Um die gleiche Summe erhöhen sich die Erträge aus dem Finanzvertrag. Die damit nicht gedeckten Personalkosten sind aus dem Personalkostenbudget zu finanzieren.

 

Die Zustimmung zur Einrichtung der Stellen wird vorbehaltlich der noch folgenden Abstim­mung über den gesamten Stellenplan erteilt. Die Finanzierung der Stellen wird zudem erst mit der Abstimmung über den gesamten Haushaltsplan 2020 gesichert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    16.09.2019 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Einrichtung vorstehend beschriebener Stellen wird zugestimmt. Das aktuell angemeldete Personalkostenbudget wird kostenneutral um 174.160,00 € erhöht. Um die gleiche Summe erhöhen sich die Erträge aus dem Finanzvertrag. Die damit nicht gedeckten Personalkosten sind aus dem Personalkostenbudget zu finanzieren.

 

Die Zustimmung zur Einrichtung der Stellen wird vorbehaltlich der noch folgenden Abstim­mung über den gesamten Stellenplan erteilt. Die Finanzierung der Stellen wird zudem erst mit der Abstimmung über den gesamten Haushaltsplan 2020 gesichert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

FRIA: einstimmig

 

FinA: einstimmig

 

 

   
    16.09.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Einrichtung vorstehend beschriebener Stellen wird zugestimmt. Das aktuell angemeldete Personalkostenbudget wird kostenneutral um 174.160,00 € erhöht. Um die gleiche Summe erhöhen sich die Erträge aus dem Finanzvertrag. Die damit nicht gedeckten Personalkosten sind aus dem Personalkostenbudget zu finanzieren.

 

Die Zustimmung zur Einrichtung der Stellen wird vorbehaltlich der noch folgenden Abstim­mung über den gesamten Stellenplan erteilt. Die Finanzierung der Stellen wird zudem erst mit der Abstimmung über den gesamten Haushaltsplan 2020 gesichert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

FRIA: einstimmig

 

FinA: einstimmig

 

 

   
    23.09.2019 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 10.14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Einrichtung vorstehend beschriebener Stellen wird zugestimmt. Das aktuell angemeldete Personalkostenbudget wird kostenneutral um 174.160,00 € erhöht. Um die gleiche Summe erhöhen sich die Erträge aus dem Finanzvertrag. Die damit nicht gedeckten Personalkosten sind aus dem Personalkostenbudget zu finanzieren.

 

Die Zustimmung zur Einrichtung der Stellen wird vorbehaltlich der noch folgenden Abstim­mung über den gesamten Stellenplan erteilt. Die Finanzierung der Stellen wird zudem erst mit der Abstimmung über den gesamten Haushaltsplan 2020 gesichert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

   
    23.09.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 8.14 - ungeändert beschlossen
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Mitteilungen      
Ö 16  
Anfragen und Anregungen      
N 17     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.06.2019 (vertraulicher Teil)      
N 18     Mitteilungen      
N 19     Anfragen und Anregungen      
               

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