a) Herr Spitzer teilte mit, dass die von den Trägern AWO und Asyl e.V. betreuten Stadtteilmütter mit ab 01.09.19 in der Peiner Str. neben dem Begegnungszentrum "Treffer" eine dauerhafte Bleibe gefunden hätten und damit zu einer festen Institution in der Nordstadt würden. Die offizielle Eröffnung stehe noch bevor.

b) Herr Spitzer teilte mit, dass gemäß Organisationsverfügung des Oberbürgermeisters zum 01.12.19 die Stabsstelle Demographie und Inklusion aufgelöst werde, die Aufgabe Demographie ohne besondere Stelle zum Fachbereich 61.2 "Stadtentwicklung, Mobilität und Statistik" und die Aufgabe Inklusion mit einem Stellenanteil von 0,75 zu Dez. D, Koordinierungsstelle Integration, wechsele. Die Koordinationsstelle Integration werde zeitgleich umgewandelt in die Stabsstelle Migration und Inklusion. Auf Nachfrage von Frau Stüber bestätigte er, dass es sich bei der Stabsstelle Demographie und Inklusion zuvor um eine 100%-Stelle gehandelt habe. Es werde in der Aufgabe Demographie aber nicht zu einem "Bruch" kommen.

c) Herr Blume teilte mit, dass mit dem am 01.07.19 in Kraft getretenen "Starke Familien"-Gesetz dazu geführt habe, dass das BTHG für Familien und insb. für Kinder nun bessere Leistungen biete. So werde das Mittagessen an Kitas und Schulen nun zu 100% übernommen, der Eigenanteil der Eltern entfalle. Die Stadt und die Johannishof-Stiftung zahlten jew. 18.000.-€ jährlich, damit auch für die im Hort betreuten Kinder der Eigenanteil entfalle. Die Verwaltung hoffe, bis zum 01.10.19 mit allen Schulen sog. Kooperationsverträge als Grundlage für den Einsatz von Bundesmitteln auch für die Hortkinder geschlossen haben zu können.

d) Herr Blume teilte mit, dass aufgrund des Haushaltsbegleitbeschlusses zur Ausweitung der Glückskarte die Verwaltung bei zwei größeren privaten Freizeit-Anbietern angefragte habe, diese sich aber aus finanziellen Gründen nicht beteiligten.