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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Integration
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.06.2019 (öffentlicher Teil) | SI/169/18 | |||||
| Ö 5 | Weiterentwicklung öffentlicher Plätze durch Projekte | 19/309 | |||||
| Ö 6 | Städtebauförderung "Soziale Stadt": Aufhebung des Beschlusses zur Festsetzung des alten Fördergebiets "Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" und Festsetzung des neuen Fördergebiets "Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" | 19/213 | |||||
| Ö 7 | Aufhebung des Beschlusses zur Festsetzung des alten Sanierungsgebiets "Stadtfeld" und Festsetzung des neuen Fördergebiets "Soziale Stadt - Stadtfeld" | 19/231 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Beschluss zur Vorlage 16/305 „Sanierungsprogramm „Soziale Stadt“ – Festsetzung des Sanierungsgebiets „Stadtfeld“ wird aufgehoben.
Der in der Anlage dargestellte Bereich wird gem. § 171 e Abs. 3 BauGB als „Soziale Stadt – Stadtfeld“ beschlossen.
Dem mit Vorlage 15/240 zugestimmtem Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept und die darin genannten Ziele werden zu Zielen und Zwecken der Gesamtmaßnahme im Gebiet Stadtfeld bestimmt.
Der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim aufgebracht.
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| 21.08.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Beschluss zur Vorlage 16/305 „Sanierungsprogramm „Soziale Stadt" - Festsetzung des Sanierungsgebiets „Stadtfeld" wird aufgehoben.
Der in der Anlage dargestellte Bereich wird gem. § 171 e Abs. 3 BauGB als „Soziale Stadt - Stadtfeld" beschlossen.
Dem mit Vorlage 15/240 zugestimmtem Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept und die darin genannten Ziele werden zu Zielen und Zwecken der Gesamtmaßnahme im Gebiet Stadtfeld bestimmt.
Der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim aufgebracht.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 21.08.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Beschluss zur Vorlage 16/305 „Sanierungsprogramm „Soziale Stadt" - Festsetzung des Sanierungsgebiets „Stadtfeld" wird aufgehoben.
Der in der Anlage dargestellte Bereich wird gem. § 171 e Abs. 3 BauGB als „Soziale Stadt - Stadtfeld" beschlossen.
Dem mit Vorlage 15/240 zugestimmtem Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept und die darin genannten Ziele werden zu Zielen und Zwecken der Gesamtmaßnahme im Gebiet Stadtfeld bestimmt.
Der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim aufgebracht.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 09.09.2019 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld | |||||||
| Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Die Vorlage wurde vom Ortsrat zur Kenntnis genommen.
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| 10.09.2019 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Beschluss zur Vorlage 16/305 „Sanierungsprogramm „Soziale Stadt" - Festsetzung des Sanierungsgebiets „Stadtfeld" wird aufgehoben.
Der in der Anlage dargestellte Bereich wird gem. § 171 e Abs. 3 BauGB als „Soziale Stadt - Stadtfeld" beschlossen.
Dem mit Vorlage 15/240 zugestimmtem Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept und die darin genannten Ziele werden zu Zielen und Zwecken der Gesamtmaßnahme im Gebiet Stadtfeld bestimmt.
Der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim aufgebracht.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 16.09.2019 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| N 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| 23.09.2019 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 21 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Beschluss zur Vorlage 16/305 „Sanierungsprogramm „Soziale Stadt" - Festsetzung des Sanierungsgebiets „Stadtfeld" wird aufgehoben.
Der in der Anlage dargestellte Bereich wird gem. § 171 e Abs. 3 BauGB als „Soziale Stadt - Stadtfeld" beschlossen.
Dem mit Vorlage 15/240 zugestimmtem Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept und die darin genannten Ziele werden zu Zielen und Zwecken der Gesamtmaßnahme im Gebiet Stadtfeld bestimmt.
Der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim aufgebracht.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
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| Ö 8 | Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld | 19/298 | |||||
| Ö 9 | Sachstandsbericht über den Ausbau der Kindertagesstätten und der Tagespflege | ||||||
| Ö 10 | Bildungsoffensive in Kindertagesstätten | 19/279 | |||||
| Ö 11 | Namensgebung der neuen städtischen Kindertagesstätte am Bildungscampus | 19/278 | |||||
| Ö 12 | Antrag zum Stellenplan 2020 - Einrichtung von Stellen im Bereich Tagesbetreuung | 19/252 | |||||
| Ö 13 | Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Familie, Bildung und Sport, Bereich Jugend - Umwandlung von 3 befristeten Vollzeit Berufspraktikantenstellen in unbefristete 25-Stunden-Stellen | 19/256 | |||||
| Ö 14 | Antrag zum Stellenplan 2020 für den Fachbereich Soziales und Senioren | 19/300 | |||||
| Ö 15 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 16 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 17 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.06.2019 (vertraulicher Teil) | ||||||
| N 18 | Mitteilungen | ||||||
| N 19 | Anfragen und Anregungen | ||||||
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