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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.08.2019 | SI/156/18 | |||||
Ö 5 | Förderungen von Investitionen im Kulturbereich 2019 | 19/164 | |||||
Ö 5.1 | Förderungen von Investitionen im Kulturbereich 2019 - Änderung von Fördervorschlägen | 19/164-1 | |||||
Ö 5.2 | Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Förderungen von Investitionen im Kulturbereich 2019 - Änderung von Fördervorschlägen | 19/164-2 | |||||
Ö 6 | Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung 2019 | 19/197 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Verwendung des Förderbetrags wird wie vorgeschlagen beschlossen.
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03.09.2019 - Ausschuss für Schule/Bildung und Sport | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Abgelehnter Beschlussvorschlag:
Die Angelegenheit wird "als behandelt" in die Fraktionen verwiesen.
Zunächst wurde der Antrag zur Geschäftsordnung, die Angelegenheit "als behandelt" in die Fraktionen zu verweisen, mit 1 Ja-Stimme und 8 Nein-Stimmen abgelehnt.
Beschluss:
Die Verwendung des Förderbetrags wird wie vorgeschlagen beschlossen.
Abstimmungsergebnis zum Beschluss:
mehrheitlich bei 8 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung |
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18.09.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Verwendung des Förderbetrags wird wie vorgeschlagen mit folgender Ergänzung beschlossen:
Aus den noch nicht vergebenen Mitteln aus dem Fonds für investive Maßnahmen im Bereich der außerschulischen Bildung i.H.v. insg. 6.375,- € erhält die Musikschule Hildesheim e.V. weitere 5.842,- € für die Tonanlage für die Außenbühne/Stadtteilbühne. Damit erhält sie aus dem Fonds für das Jahr 2019 insg. 17.526,- € für die Tonanlage. Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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18.09.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
geänderter Beschluss:
Die Verwendung des Förderbetrags wird wie vorgeschlagen mit folgender Ergänzung beschlossen:
Aus den noch nicht vergebenen Mitteln aus dem Fonds für investive Maßnahmen im Bereich der außerschulischen Bildung i.H.v. insg. 6.375,- € erhält die Musikschule Hildesheim e.V. weitere 5.842,- € für die Tonanlage für die Außenbühne/Stadtteilbühne. Damit erhält sie aus dem Fonds für das Jahr 2019 insg. 17.526,- € für die Tonanlage. Abstimmungsergebnis:
Ausschuss für Schule/Bildung und Sport: einstimmig
Der Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Sport hat über die Vorlage und den Ergänzungsantrag in seiner anschließenden separaten Sitzung abgestimmt. |
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18.09.2019 - Ausschuss für Schule/Bildung und Sport | |||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
geänderter Beschluss:
Die Verwendung des Förderbetrags wird wie vorgeschlagen mit folgender Ergänzung beschlossen:
Aus den noch nicht vergebenen Mitteln aus dem Fonds für investive Maßnahmen im Bereich der außerschulischen Bildung i.H.v. insg. 6.375,- € erhält die Musikschule Hildesheim e.V. weitere 5.842,- € für die Tonanlage für die Außenbühne/Stadtteilbühne. Damit erhält sie aus dem Fonds für das Jahr 2019 insg. 17.526,- € für die Tonanlage. Abstimmungsergebnis:
Ausschuss für Schule/Bildung und Sport: einstimmig
Der Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Sport hat über die Vorlage und den Ergänzungsantrag in seiner anschließenden separaten Sitzung abgestimmt. |
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23.09.2019 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||
geänderter Beschluss:
Die Verwendung des Förderbetrags wird wie vorgeschlagen mit folgender Ergänzung beschlossen:
Aus den noch nicht vergebenen Mitteln aus dem Fonds für investive Maßnahmen im Bereich der außerschulischen Bildung i.H.v. insg. 6.375,- € erhält die Musikschule Hildesheim e.V. weitere 5.842,- € für die Tonanlage für die Außenbühne/Stadtteilbühne. Damit erhält sie aus dem Fonds für das Jahr 2019 insg. 17.526,- € für die Tonanlage.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
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23.09.2019 - Verwaltungsausschuss | |||||||
N 5 - geändert beschlossen | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
Ö 7 | Förderung von investiven Maßnahmen im Rahmen der Sportförderung 2019 | 19/295 | |||||
Ö 8 | Haushaltsberatung 2020 | ||||||
Ö 9 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Jahresabschluss 2018 | 19/316 | |||||
Ö 10 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Über- und Unterkompensationsprüfung der Zuschüsse der Stadt Hildesheim an die Hildesheim Marketing GmbH für die Jahre 2012 bis 2017 | 19/317 | |||||
Ö 11 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH; hier: Jahresabschluss 2018 | 19/238 | |||||
Ö 12 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim gGmbH; hier: Jahresabschluss 2018 | 19/239 | |||||
Ö 13 | Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der Stadtwerke Hildesheim AG; hier: Jahresabschluss 2018 und Wahl des Abschlussprüfers 2019 | 19/240 | |||||
Ö 14 | Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der Gemeinnützigen Baugesellschaft zu Hildesheim AG; hier: Jahresabschluss 2018 | 19/291 | |||||
Ö 15 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der TZH - Technologiezentrum Hildesheim Betriebsgesellschaft mbH | 19/299 | |||||
Ö 16 | Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi); Jahresabschluss 2018 | 19/245 | |||||
Ö 17 | Städtebauförderung "Soziale Stadt": Aufhebung des Beschlusses zur Festsetzung des alten Fördergebiets "Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" und Festsetzung des neuen Fördergebiets "Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" | 19/213 | |||||
Ö 18 | Auf Antrag der AfD-Fraktion: Südliche Radwegführung am Klingeltunnel | 19/289 | |||||
Ö 18.1 | Südliche Radwegeführung am Klingeltunnel | 19/322 | |||||
Ö 19 | Jahresabschluss 2014 | 19/327 | |||||
Ö 20 | Auf Antrag der SPD Fraktion: Kostenloser ÖPNV | 19/294 | |||||
Ö 21 | Mitteilungen | ||||||
Ö 22 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 23 | Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld | ||||||
N 24 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||
N 25 | Ankauf von Grundstücken | ||||||
N 26 | Grundstücksangelegenheit | ||||||
N 27 | Erlass von Nachzahlungszinsen für die Gewerbesteuer 2011 | ||||||
N 28 | Mitteilungen | ||||||
N 29 | Anfragen und Anregungen | ||||||