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Auszug - Auf Antrag der AfD-Fraktion: Südliche Radwegführung am Klingeltunnel  

Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
TOP: Ö 18
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mi, 18.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:05 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
19/289 Auf Antrag der AfD-Fraktion: Südliche Radwegführung am Klingeltunnel
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag AfD-Fraktion
Verfasser:AfD-Fraktion
Federführend:AfD-Fraktion Bearbeiter/-in: Ladwig, Katja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Kriesinger trug den Antrag der AfD-Fraktion vor. Es bestand kein besonderer Beratungsbedarf.

 


Abgelehnter Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt,

 

- die Kosten für Verlegung der Fahrbahnquerung und Versetzung der Mauer zu ermitteln und

- eine geeignete Haushaltsposition für eine Finanzierung vorzuschlagen

 

Nach Vorlage der genannten Punkte, werden die Gremien über eine Umsetzung der Maßnahmen entscheiden.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich abgelehnt bei 1 Ja-Stimme und 1 Enthaltung

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