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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.08.2019 | SI/156/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Förderungen von Investitionen im Kulturbereich 2019 |  |
19/164 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5.1 | Förderungen von Investitionen im Kulturbereich 2019 - Änderung von Fördervorschlägen | 19/164-1 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5.2 | Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Förderungen von Investitionen im Kulturbereich 2019 - Änderung von Fördervorschlägen | 19/164-2 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung 2019 | |
19/197 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Förderung von investiven Maßnahmen im Rahmen der Sportförderung 2019 | 19/295 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Haushaltsberatung 2020 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Jahresabschluss 2018 | 19/316 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Über- und Unterkompensationsprüfung der Zuschüsse der Stadt Hildesheim an die Hildesheim Marketing GmbH für die Jahre 2012 bis 2017 | 19/317 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH; hier: Jahresabschluss 2018 | 19/238 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim gGmbH; hier: Jahresabschluss 2018 | 19/239 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der Stadtwerke Hildesheim AG; hier: Jahresabschluss 2018 und Wahl des Abschlussprüfers 2019 | 19/240 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der Gemeinnützigen Baugesellschaft zu Hildesheim AG; hier: Jahresabschluss 2018 | 19/291 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der TZH - Technologiezentrum Hildesheim Betriebsgesellschaft mbH | 19/299 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi); Jahresabschluss 2018 | 19/245 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Städtebauförderung "Soziale Stadt": Aufhebung des Beschlusses zur Festsetzung des alten Fördergebiets "Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" und Festsetzung des neuen Fördergebiets "Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" | 19/213 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Beschluss 18/367 zur Festsetzung des Fördergebiets „Soziale Stadt – Nördliche Nordstadt“ wird aufgehoben. Der Auszug zum Gesamtkostenrahmen bleibt davon unberührt.
Der in der Anlage dargestellte Bereich wird gem. § 171 e Abs. 3 BauGB als „Soziale Stadt – Nördliche Nordstadt“ festgelegt.
Das mit Vorlage 15/240 beschlossene Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept und die darin genannten Ziele werden zu Zielen und Zwecken der Gesamtmaßnahme im Gebiet „Nördliche Nordstadt“ bestimmt.
Der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahme wird von der Stadt Hildesheim aufgebracht.
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| 10.09.2019 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Beschluss 18/367 zur Festsetzung des Fördergebiets „Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" wird aufgehoben. Der Auszug zum Gesamtkostenrahmen bleibt davon unberührt.
Der in der Anlage dargestellte Bereich wird gem. § 171 e Abs. 3 BauGB als „Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" festgelegt.
Das mit Vorlage 15/240 beschlossene Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept und die darin genannten Ziele werden zu Zielen und Zwecken der Gesamtmaßnahme im Gebiet „Nördliche Nordstadt" bestimmt.
Der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahme wird von der Stadt Hildesheim aufgebracht.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 11.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Beschluss 18/367 zur Festsetzung des Fördergebiets „Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" wird aufgehoben. Der Auszug zum Gesamtkostenrahmen bleibt davon unberührt.
Der in der Anlage dargestellte Bereich wird gem. § 171 e Abs. 3 BauGB als „Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" festgelegt.
Das mit Vorlage 15/240 beschlossene Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept und die darin genannten Ziele werden zu Zielen und Zwecken der Gesamtmaßnahme im Gebiet „Nördliche Nordstadt" bestimmt.
Der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahme wird von der Stadt Hildesheim aufgebracht.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 12.09.2019 - Ortsrat Nordstadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
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| 18.09.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Beschluss 18/367 zur Festsetzung des Fördergebiets „Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" wird aufgehoben. Der Auszug zum Gesamtkostenrahmen bleibt davon unberührt.
Der in der Anlage dargestellte Bereich wird gem. § 171 e Abs. 3 BauGB als „Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" festgelegt.
Das mit Vorlage 15/240 beschlossene Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept und die darin genannten Ziele werden zu Zielen und Zwecken der Gesamtmaßnahme im Gebiet „Nördliche Nordstadt" bestimmt.
Der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahme wird von der Stadt Hildesheim aufgebracht.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 23.09.2019 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Beschluss 18/367 zur Festsetzung des Fördergebiets „Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" wird aufgehoben. Der Auszug zum Gesamtkostenrahmen bleibt davon unberührt.
Der in der Anlage dargestellte Bereich wird gem. § 171 e Abs. 3 BauGB als „Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" festgelegt.
Das mit Vorlage 15/240 beschlossene Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept und die darin genannten Ziele werden zu Zielen und Zwecken der Gesamtmaßnahme im Gebiet „Nördliche Nordstadt" bestimmt.
Der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahme wird von der Stadt Hildesheim aufgebracht.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
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| 23.09.2019 - Verwaltungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Auf Antrag der AfD-Fraktion: Südliche Radwegführung am Klingeltunnel | 19/289 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18.1 | Südliche Radwegeführung am Klingeltunnel | 19/322 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Jahresabschluss 2014 | 19/327 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Auf Antrag der SPD Fraktion: Kostenloser ÖPNV | 19/294 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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