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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.02.2021 | SI/018/21 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Inhaltliche Vorstellung der Grundlagen und Maßnahmen des LAP (ohne Ergebnisse der Bürgerbeteiligung) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Maßnahmenliste Schulentwicklungs- und Sanierungsprogramm der weiterführenden Schulen; Maßnahmenzeitraum 2016 bis 2021 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Konzept zur Überwachung des fließenden Verkehrs in Hildesheim | 21/049 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Verbesserung Radverkehr - Verwendung der übertragenen Mittel 2019 (Realisierung der Maßnahmen Kennedydamm und Lucienvörder Allee) | 21/057 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Freigabe der Satzung des Hochwasserschutzverbands Innerste zur Veröffentlichung | 21/054 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Bebauungsplan BA 73 "Schmiedestraße"; hier: Aufstellungsbeschluss | 21/040 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Anpassung der Richtlinie der Stadt Hildesheim zum Verfügungsfonds in den Fördergebieten der Städtebaufördergebiete "Sozialer Zusammenhalt - Nördliche Nordstadt" und "Sozialer Zusammenhalt - Stadtfeld" | 21/034 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Sachstand Wohnungsleerstand - Ergebnisse; Beschluss Kommunales Initiativprogramm Aktivierung Wohnungs-Leerstand | 21/055 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Kommunales Initiativprogramm zur Aktivierung von Wohnungs-Leerstand mit dem Schwerpunkt der Sicherung preiswerten Wohnraums zu entwickeln. Dieses bildet die Grundlage für die Verwendung der bereit gestellten Haushaltsmittel. In einem ersten Ansatz wird der räumliche Schwerpunkt Innenstadt betrachtet. Dabei werden folgende Schritte bearbeitet:
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| 03.03.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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geänderter Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Kommunales Initiativprogramm zur Aktivierung von Wohnungs-Leerstand mit dem Schwerpunkt der Sicherung preiswerten Wohnraums zu entwickeln. Dieses bildet die Grundlage für die Verwendung der bereit gestellten Haushaltsmittel. In einem ersten Ansatz wird der räumliche Schwerpunkt Innenstadt betrachtet. Dabei werden folgende Schritte bearbeitet:
Qualitative Analyse und Bewertung der Leerstände (auch Büro- oder Lagernutzung) Befragung von Eigentümern zur Motivlage und Perspektive Analyse der Rechtsinstrumentarien, Bewertung von Handlungsoptionen Entwicklung von exemplarischen Ansätzen für die Aktivierung leerstehender Immobilien sowie von untergenutzten Grundstücken (Baulücken)
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
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| 15.03.2021 - Rat der Stadt Hildesheim | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Kommunales Initiativprogramm zur Aktivierung von Wohnungs-Leerstand mit dem Schwerpunkt der Sicherung preiswerten Wohnraums zu entwickeln. Dieses bildet die Grundlage für die Verwendung der bereit gestellten Haushaltsmittel. In einem ersten Ansatz wird der räumliche Schwerpunkt Innenstadt betrachtet. Dabei werden folgende Schritte bearbeitet:
Qualitative Analyse und Bewertung der Leerstände (auch Büro- oder Lagernutzung) Befragung von Eigentümern zur Motivlage und Perspektive Analyse der Rechtsinstrumentarien, Bewertung von Handlungsoptionen Entwicklung von exemplarischen Ansätzen für die Aktivierung leerstehender Immobilien sowie von untergenutzten Grundstücken (Baulücken) Formulierung von Grundsätzen für ein Initiativprogramm zur Gewährung von Investitionszuschüssen mit dem Schwerpunkt der Sicherung preiswerten Wohnraums, d.h. mit einer Maximalmiete entsprechend der Mietobergrenze für Sozialwohnungen des niedersächsischen Förderprogramms
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
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| 15.03.2021 - Verwaltungsausschuss | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Vorstellung, Integriertes Freiraumentwicklungskonzept (IFEK) in der Nordstadt | 21/052 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Novellierung des Landesraumordnungsprogramms | 21/050 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Anfragen und Anregungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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