Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 03.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.02.2021  
SI/018/21  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Inhaltliche Vorstellung der Grundlagen und Maßnahmen des LAP (ohne Ergebnisse der Bürgerbeteiligung)      
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Maßnahmenliste Schulentwicklungs- und Sanierungsprogramm der weiterführenden Schulen; Maßnahmenzeitraum 2016 bis 2021      
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Konzept zur Überwachung des fließenden Verkehrs in Hildesheim  
21/049  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Verbesserung Radverkehr - Verwendung der übertragenen Mittel 2019 (Realisierung der Maßnahmen Kennedydamm und Lucienvörder Allee)  
Enthält Anlagen
 21/057  
Ö 9  
Freigabe der Satzung des Hochwasserschutzverbands Innerste zur Veröffentlichung  
Enthält Anlagen
 21/054  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan BA 73 "Schmiedestraße"; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 21/040  
Ö 11  
Anpassung der Richtlinie der Stadt Hildesheim zum Verfügungsfonds in den Fördergebieten der Städtebaufördergebiete "Sozialer Zusammenhalt - Nördliche Nordstadt" und "Sozialer Zusammenhalt - Stadtfeld"  
Enthält Anlagen
 21/034  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

1)      Der Anpassung der Richtlinie der Stadt Hildesheim über den Verfügungsfonds in den durch Beschluss nach § 171e Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) festgelegten Fördergebieten „Sozialer Zusammenhalt – Nördliche Nordstadt“ und „Sozialer Zusammenhalt – Stadtfeld“ wird zugestimmt (die Richtlinie aus der Vorlage 17/207 tritt damit außer Kraft).

2)      Als Geltungsbereiche werden die Städtebaufördergebiete „Sozialer Zusammenhalt – Nördliche Nordstadt“ und „Sozialer Zusammenhalt – Stadtfeld“ festgelegt.

 

 
   
    22.02.2021 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

 
   
    02.03.2021 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1) Der Anpassung der Richtlinie der Stadt Hildesheim über den Verfügungsfonds in den durch Beschluss nach § 171e Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) festgelegten Fördergebieten „Sozialer Zusammenhalt - Nördliche Nordstadt" und „Sozialer Zusammenhalt - Stadtfeld" wird zugestimmt (die Richtlinie aus der Vorlage 17/207 tritt damit außer Kraft).

2) Als Geltungsbereiche werden die Städtebaufördergebiete „Sozialer Zusammenhalt - Nördliche Nordstadt" und „Sozialer Zusammenhalt - Stadtfeld" festgelegt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen
   
    03.03.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1) Der Anpassung der Richtlinie der Stadt Hildesheim über den Verfügungsfonds in den durch Beschluss nach § 171e Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) festgelegten Fördergebieten „Sozialer Zusammenhalt - Nördliche Nordstadt“ und „Sozialer Zusammenhalt - Stadtfeld“ wird zugestimmt (die Richtlinie aus der Vorlage 17/207 tritt damit außer Kraft).

2) Als Geltungsbereiche werden die Städtebaufördergebiete „Sozialer Zusammenhalt - Nördliche Nordstadt“ und „Sozialer Zusammenhalt - Stadtfeld“ festgelegt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen
   
    04.03.2021 - Ortsrat Nordstadt
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

 

 

 
   
    15.03.2021 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1) Der Anpassung der Richtlinie der Stadt Hildesheim über den Verfügungsfonds in den durch Beschluss nach § 171e Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) festgelegten Fördergebieten „Sozialer Zusammenhalt - Nördliche Nordstadt" und „Sozialer Zusammenhalt - Stadtfeld" wird zugestimmt (die Richtlinie aus der Vorlage 17/207 tritt damit außer Kraft).

2) Als Geltungsbereiche werden die Städtebaufördergebiete „Sozialer Zusammenhalt - Nördliche Nordstadt" und „Sozialer Zusammenhalt - Stadtfeld" festgelegt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen
   
    15.03.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 14 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 12  
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 Sachstand Wohnungsleerstand - Ergebnisse; Beschluss Kommunales Initiativprogramm Aktivierung Wohnungs-Leerstand  
21/055  
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 Vorstellung, Integriertes Freiraumentwicklungskonzept (IFEK) in der Nordstadt  
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Novellierung des Landesraumordnungsprogramms  
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 21/050  
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Ö 17  
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