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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum:	Mi, 03.03.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 20:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Videokonferenz
Ort:

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Einwohnerfragestunde

Ö 3

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Ö 4

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.02.2021

SI/018/21

Ö 5

Inhaltliche Vorstellung der Grundlagen und Maßnahmen des LAP (ohne Ergebnisse der Bürgerbeteiligung)

Ö 6

Maßnahmenliste Schulentwicklungs- und Sanierungsprogramm der weiterführenden Schulen; Maßnahmenzeitraum 2016 bis 2021

Ö 7

Konzept zur Überwachung des fließenden Verkehrs in Hildesheim

21/049

Ö 8

Verbesserung Radverkehr - Verwendung der übertragenen Mittel 2019 (Realisierung der Maßnahmen Kennedydamm und Lucienvörder Allee)

21/057

Ö 9

Freigabe der Satzung des Hochwasserschutzverbands Innerste zur Veröffentlichung

21/054

Ö 10

Bebauungsplan BA 73 "Schmiedestraße"; hier: Aufstellungsbeschluss

21/040

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

1. Die Aufstellung des Bebauungsplans BA 73 „Schmiedestraße“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

2. Der Bebauungsplan ist im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Umweltprüfung und ohne Umweltbericht durchzuführen.

3. Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) wird elektronisch (im Internet) sowie ergänzend durch einen 4-wöchigen öffentlichen Aushang durchgeführt.