Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 21.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Grundschule Ochtersum
Ort: Schlesierstraße 13, 31139 Hildesheim

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.09.2020  
SI/045/19  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Bebauungsplan EN 183 und Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung EN 183 "An der Großen Barnte"; hier: Aufstellungsbeschluss (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
20/370  
Ö 8.1  
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage 20/370: Bebauungsplan EN 183 und Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung EN 183 "An der Großen Barnte"; hier: Aufstellungsbeschluss  
20/415  
Ö 8.2  
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage 20/370: Bebauungsplan EN 183 und Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung EN 183 "An der Großen Barnte"; hier: Aufstellungsbeschluss  
20/433  
Ö 9  
Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Herr Dr. Dylong)  
Enthält Anlagen
20/431  
Ö 9.1  
Annahme einer Spende durch den Rat  
20/438  
Ö 10  
Sponsoring Kulturhauptstadt 2025 (Ref.: Frau König)  
20/432  
Ö 11  
Digitalisierungsstrategie für die Stadtverwaltung Hildesheim; "Digitale Stadtverwaltung 2025" (Ref.: Herr Bredtschneider)
Enthält Anlagen
20/281  
Ö 11.1  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und SPD zur Vorlage 20/281: Digitalisierungsstrategie für die Stadtverwaltung Hildesheim; "Digitale Stadtverwaltung 2025"  
20/435  
Ö 12  
Hildesheim Digital 2030 (Ref.: Herr Kriesinger)  
Enthält Anlagen
20/396  
Ö 13  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (ZAH) (Ref.: Herr Münter)  
Enthält Anlagen
20/379  
Ö 14  
Aufhebung des Sperrvermerks gem. Ratsbeschluss 19/449 (Ref.: Frau Wagner-Kröger)
20/376  
Ö 15  
Gesamtabschluss 2013 (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
20/404  
Ö 16  
Jahresabschluss 2017 (Ref.: Herr Münter)  
Enthält Anlagen
20/417  
Ö 17  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2021 (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
20/418  
Ö 17.1  
Änderungsanträge zum Haushalt 2021      
Ö 17.1.1  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und Die LINKE zur Vorlage 20/418: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2021  
Enthält Anlagen
20/439  
Ö 17.1.2  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Gruppe die Unabhängigen/FDP zur Vorlage 20/418: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2021  
Enthält Anlagen
20/440  
Ö 17.2  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
20/312  
Ö 17.2.1  
Stellenplan 2021; hier: Einrichtung weiterer Stellen  
20/312-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Einrichtung der vorstehend beschriebenen zwei Stellen im Fachbereich Informationstechnik (FB 16), Team Schul-IT (FB 16.5) wird zugestimmt. Der Stellenplan 2021 ist seitens der Verwaltung um diese Stellen zu ergänzen. Die erforderlichen Personalkosten werden aus dem angemeldeten Personalkostenbudget 2021 finanziert.

 

  1. Der Einrichtung der vorstehend beschriebenen 0,50-Stelle im Fachbereich Wirtschaftsförderung und Liegenschaften (FB 15) wird zugestimmt. Der Stellenplan 2021 ist seitens der Verwaltung um diese Stelle zu ergänzen. Die Stelle erhält einen kw-Vermerk zum 31.12.2023. Die erforderlichen Personalkosten werden aus dem angemeldeten Personalkostenbudget 2021 finanziert.

 

  1. Zusätzlich wird der Stellenplan 2021 gem. Ratsbeschluss 20/348 vom 16.11.2020 um die vorstehend beschriebenen Stellen des Welcome Centers ergänzt. Das Personalkostenbudget 2021 wird um die erforderlichen Personalkosten von ca.
    216.600,- € erhöht.

 

 

   
    21.12.2020 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 17.2.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Einrichtung der vorstehend beschriebenen zwei Stellen im Fachbereich Informationstechnik (FB 16), Team Schul-IT (FB 16.5) wird zugestimmt. Der Stellenplan 2021 ist seitens der Verwaltung um diese Stellen zu ergänzen. Die erforderlichen Personalkosten werden aus dem angemeldeten Personalkostenbudget 2021 finanziert.

 

2. Der Einrichtung der vorstehend beschriebenen 0,50-Stelle im Fachbereich Wirtschaftsförderung und Liegenschaften (FB 15) wird zugestimmt. Der Stellenplan 2021 ist seitens der Verwaltung um diese Stelle zu ergänzen. Die Stelle erhält einen kw-Vermerk zum 31.12.2023. Die erforderlichen Personalkosten werden aus dem angemeldeten Personalkostenbudget 2021 finanziert.

 

3. Zusätzlich wird der Stellenplan 2021 gem. Ratsbeschluss 20/348 vom 16.11.2020 um die vorstehend beschriebenen Stellen des Welcome Centers ergänzt. Das Personalkostenbudget 2021 wird um die erforderlichen Personalkosten von ca.

216.600,- € erhöht.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

   
    21.12.2020 - Verwaltungsausschuss
    N 11.2.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 18  
4. Änderungssatzung zur Friedhofgebührensatzung (Ref.: Herr Paasch)  
Enthält Anlagen
20/380  
Ö 19  
Kommunalwahl 2021 Einteilung der Stadt in Wahlbereiche (Ref.: Herr Lynack)  
20/391  
Ö 20  
Festlegung der Gemeindewahlleitung für die Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Lynack)  
20/434  
Ö 21  
5. Änderung der Gebührensatzung für die Märkte in der Stadt Hildesheim (Marktgebührensatzung) (Ref.: Herr Kriesinger)  
Enthält Anlagen
20/361  
Ö 21.1  
5. Änderung der Gebührensatzung für die Märkte in der Stadt Hildesheim (Marktgebührensatzung); hier: Synopse  
Enthält Anlagen
20/361-1  
Ö 22  
Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Außenbestuhlung, Warenauslagen und Klappständer im ersten Quartal 2021 (Ref.: Herr Bringmann)  
Enthält Anlagen
20/426  
Ö 23  
1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Kara)  
Enthält Anlagen
20/378  
Ö 24  
Ernst-Ehrlicher-Park als Modellprojekt (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
20/397  
Ö 25  
Planung einer Wohnmobilstellplatzanlage in Hildesheim (Ref.: Frau Reuß)  
Enthält Anlagen
20/400  
Ö 26  
Beschluss über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts; hier: Vorkaufsrechtssatzung (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
20/401  
Ö 27  
Mobilitätskonzept Hildesheimer Süden (Ref.: Herr Räbiger)  
Enthält Anlagen
20/403  
Ö 28  
2. Änderungssatzung für die städtischen Friedhöfe in Hildesheim (Friedhofssatzung) (Ref.: Herr Geister)  
Enthält Anlagen
20/369  
Ö 29  
Überplanmäßige Ausgabe für die Hochwasserschutzmaßnahme "Bleicherstraße" (Ref.: Herr Kriegel)  
20/420  
Ö 30  
Vereinbarung mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung der Stadt zur Durchführung von Aufgaben der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe (Ref.: Frau Oehlschläger)  
Enthält Anlagen
20/230  
Ö 31  
Finanzvertrag zwischen der Stadt und dem Landkreis Hildesheim; hier: Umsetzung der Veränderungen durch das Bundesteilhabegesetz (Ref.: Frau Bommersbach)  
Enthält Anlagen
20/382  
Ö 32  
Fortsetzung der Gemeinwesenarbeit in der Nordstadt (Ref.: Frau Höhler)  
Enthält Anlagen
20/393  
Ö 33  
Überörtliche Prüfung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes bei der Stadt Hildesheim "Integration von Flüchtlingen - Maßnahmen - Wirkungen - Aufwendungen" (Ref.: Herr Spitzer)  
Enthält Anlagen
20/387  
Ö 34  
Auf Antrag der Fraktionen SPD, B90/Die Grünen, CDU, FDP und Die Linke: Nichtverausgabte Mittel aus dem Produkt 57101 Wirtschaftsförderung für das Haushaltsjahr 2020 für sonstige Aufwendungen (51.500,- €) (Ref.: Herr Lenz)  
20/428  
Ö 35  
Coronabedingte Unterstützung für Sportvereine (Ref.: Herr Münter)      
Ö 35.1  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Unabhängigen und FDP: Corona-Fond "Mitgliederrückgang" für Sportvereine  
20/436  
Ö 36  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 37  
Anfragen und Anregungen      
N 38     Verkauf eines Grundstücks      
N 39     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 40     Anfragen und Anregungen      
               

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