Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 21.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Grundschule Ochtersum
Ort: Schlesierstraße 13, 31139 Hildesheim

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.09.2020  
SI/045/19  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Bebauungsplan EN 183 und Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung EN 183 "An der Großen Barnte"; hier: Aufstellungsbeschluss (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
20/370  
Ö 8.1  
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage 20/370: Bebauungsplan EN 183 und Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung EN 183 "An der Großen Barnte"; hier: Aufstellungsbeschluss  
20/415  
Ö 8.2  
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage 20/370: Bebauungsplan EN 183 und Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung EN 183 "An der Großen Barnte"; hier: Aufstellungsbeschluss  
20/433  
Ö 9  
Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Herr Dr. Dylong)  
Enthält Anlagen
20/431  
Ö 9.1  
Annahme einer Spende durch den Rat  
20/438  
Ö 10  
Sponsoring Kulturhauptstadt 2025 (Ref.: Frau König)  
20/432  
Ö 11  
Digitalisierungsstrategie für die Stadtverwaltung Hildesheim; "Digitale Stadtverwaltung 2025" (Ref.: Herr Bredtschneider)
Enthält Anlagen
20/281  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. Die kommunale Digitalisierungsstrategie "Digitale Stadtverwaltung 2025" (s. Anlage 1) wird als Grundlage für die weitere Digitalisierung der Stadtverwaltung Hildesheim und die damit einhergehende Entwicklung von Online-Services für die Bürgerinnen und Bürger beschlossen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Digitalisierungsstrategie umzusetzen und die hierfür erforderlichen Mittel in den Haushalt einzuarbeiten. Für den Haushalt 2021/22 ergibt sich die aktuelle Finanzplanung aus der Anlage 2 zu dieser Vorlage.

 

3. Die Verwaltung wird dem Rat jährlich über den Stand der Umsetzung berichten, die Roadmap ggf. nachjustieren und die daraus resultierende Anpassung der Finanzplanung vorstellen. 

 

   
    14.09.2020 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Top 5 Hildesheim_Digitalisierungsstrategie_Präsentation_Sitzung_140920_V_0_3 (3155 KB)      
   
    16.09.2020 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 11 - zurückgestellt
   

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 11 2020_09_11a_Praesentation_Digitalisierungsstrategie_FinA_2020_09_16_Kurzfassung_ohne_Animationen (577 KB)      
   
    25.11.2020 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

1. Die kommunale Digitalisierungsstrategie "Digitale Stadtverwaltung 2025" (s. Anlage 1) wird als Grundlage für die weitere Digitalisierung der Stadtverwaltung Hildesheim und die damit einhergehende Entwicklung von Online-Services für die Bürgerinnen und Bürger beschlossen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Digitalisierungsstrategie umzusetzen und die hierfür erforderlichen Mittel in den Haushalt einzuarbeiten. Für den Haushalt 2021/22 ergibt sich die aktuelle Finanzplanung aus der Anlage 2 zu dieser Vorlage.

 

3. Die Verwaltung wird dem Rat jährlich über den Stand der Umsetzung berichten, die Roadmap ggf. nachjustieren und die daraus resultierende Anpassung der Finanzplanung vorstellen. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation Digitalisierungsstrategie (1123 KB)      
   
    14.12.2020 - Verwaltungsausschuss
    N 3 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.12.2020 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die kommunale Digitalisierungsstrategie "Digitale Stadtverwaltung 2025" (s. Anlage 1) wird als Grundlage für die weitere Digitalisierung der Stadtverwaltung Hildesheim und die damit einhergehende Entwicklung von Online-Services für die Bürgerinnen und Bürger beschlossen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Digitalisierungsstrategie umzusetzen und die hierfür erforderlichen Mittel in den Haushalt einzuarbeiten. Für den Haushalt 2021/22 ergibt sich die aktuelle Finanzplanung aus der Anlage 2 zu dieser Vorlage.

 

3. Die Verwaltung wird dem Rat jährlich über den Stand der Umsetzung berichten, die Roadmap ggf. nachjustieren und die daraus resultierende Anpassung der Finanzplanung vorstellen. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

Ö 11.1  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und SPD zur Vorlage 20/281: Digitalisierungsstrategie für die Stadtverwaltung Hildesheim; "Digitale Stadtverwaltung 2025"  
20/435  
Ö 12  
Hildesheim Digital 2030 (Ref.: Herr Kriesinger)  
Enthält Anlagen
20/396  
Ö 13  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (ZAH) (Ref.: Herr Münter)  
Enthält Anlagen
20/379  
Ö 14  
Aufhebung des Sperrvermerks gem. Ratsbeschluss 19/449 (Ref.: Frau Wagner-Kröger)
20/376  
Ö 15  
Gesamtabschluss 2013 (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
20/404  
Ö 16  
Jahresabschluss 2017 (Ref.: Herr Münter)  
Enthält Anlagen
20/417  
Ö 17  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2021 (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
20/418  
Ö 17.1  
Änderungsanträge zum Haushalt 2021      
Ö 17.1.1  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und Die LINKE zur Vorlage 20/418: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2021  
Enthält Anlagen
20/439  
Ö 17.1.2  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Gruppe die Unabhängigen/FDP zur Vorlage 20/418: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2021  
Enthält Anlagen
20/440  
Ö 17.2  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
20/312  
Ö 17.2.1  
Stellenplan 2021; hier: Einrichtung weiterer Stellen  
20/312-1  
Ö 18  
4. Änderungssatzung zur Friedhofgebührensatzung (Ref.: Herr Paasch)  
Enthält Anlagen
20/380  
Ö 19  
Kommunalwahl 2021 Einteilung der Stadt in Wahlbereiche (Ref.: Herr Lynack)  
20/391  
Ö 20  
Festlegung der Gemeindewahlleitung für die Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Lynack)  
20/434  
Ö 21  
5. Änderung der Gebührensatzung für die Märkte in der Stadt Hildesheim (Marktgebührensatzung) (Ref.: Herr Kriesinger)  
Enthält Anlagen
20/361  
Ö 21.1  
5. Änderung der Gebührensatzung für die Märkte in der Stadt Hildesheim (Marktgebührensatzung); hier: Synopse  
Enthält Anlagen
20/361-1  
Ö 22  
Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Außenbestuhlung, Warenauslagen und Klappständer im ersten Quartal 2021 (Ref.: Herr Bringmann)  
Enthält Anlagen
20/426  
Ö 23  
1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Kara)  
Enthält Anlagen
20/378  
Ö 24  
Ernst-Ehrlicher-Park als Modellprojekt (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
20/397  
Ö 25  
Planung einer Wohnmobilstellplatzanlage in Hildesheim (Ref.: Frau Reuß)  
Enthält Anlagen
20/400  
Ö 26  
Beschluss über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts; hier: Vorkaufsrechtssatzung (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
20/401  
Ö 27  
Mobilitätskonzept Hildesheimer Süden (Ref.: Herr Räbiger)  
Enthält Anlagen
20/403  
Ö 28  
2. Änderungssatzung für die städtischen Friedhöfe in Hildesheim (Friedhofssatzung) (Ref.: Herr Geister)  
Enthält Anlagen
20/369  
Ö 29  
Überplanmäßige Ausgabe für die Hochwasserschutzmaßnahme "Bleicherstraße" (Ref.: Herr Kriegel)  
20/420  
Ö 30  
Vereinbarung mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung der Stadt zur Durchführung von Aufgaben der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe (Ref.: Frau Oehlschläger)  
Enthält Anlagen
20/230  
Ö 31  
Finanzvertrag zwischen der Stadt und dem Landkreis Hildesheim; hier: Umsetzung der Veränderungen durch das Bundesteilhabegesetz (Ref.: Frau Bommersbach)  
Enthält Anlagen
20/382  
Ö 32  
Fortsetzung der Gemeinwesenarbeit in der Nordstadt (Ref.: Frau Höhler)  
Enthält Anlagen
20/393  
Ö 33  
Überörtliche Prüfung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes bei der Stadt Hildesheim "Integration von Flüchtlingen - Maßnahmen - Wirkungen - Aufwendungen" (Ref.: Herr Spitzer)  
Enthält Anlagen
20/387  
Ö 34  
Auf Antrag der Fraktionen SPD, B90/Die Grünen, CDU, FDP und Die Linke: Nichtverausgabte Mittel aus dem Produkt 57101 Wirtschaftsförderung für das Haushaltsjahr 2020 für sonstige Aufwendungen (51.500,- €) (Ref.: Herr Lenz)  
20/428  
Ö 35  
Coronabedingte Unterstützung für Sportvereine (Ref.: Herr Münter)      
Ö 35.1  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Unabhängigen und FDP: Corona-Fond "Mitgliederrückgang" für Sportvereine  
20/436  
Ö 36  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 37  
Anfragen und Anregungen      
N 38     Verkauf eines Grundstücks      
N 39     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 40     Anfragen und Anregungen      
               

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