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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 28.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Grundschule Ochtersum
Ort: Schlesierstraße 13, 31139 Hildesheim
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 09.07.2020 (öffentlicher Teil)  
SI/043/19  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Einbringung des Haushalts 2021/2022 (Ref.: Herr Dr. Meyer und Herr Behnel)      
Ö 9  
Monoklärschlammverbrennungsanlage (MKVA) im Hafen Hildesheim; hier: Bestellung eines Erbbaurechts (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
 20/284  
Ö 9.1  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage 20/284: Monoklärschlammverbrennungsanlage (MKVA) im Hafen Hildesheim; hier: Bestellung eines Erbbaurechts
20/307  
Ö 9.2  
Monoklärschlammverbrennungsanlage (MKVA) im Hafen Hildesheim; hier: Bestellung eines Erbbaurechts; überarbeitete Fassung  
Enthält Anlagen
 20/284-1  
Ö 10  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hildesheim Region (HI-REG) mbH (Ref.: Herr Kriesinger)  
Enthält Anlagen
 20/273  
Ö 11  
Prüfungsmitteilung der überörtlichen Kommunalprüfung des Niedersächsischen Landesrechnungshofs: "Kommunale Flugplätze" (Ref.: Herr Dr. Meyer)  
Enthält Anlagen
 20/238  
Ö 12  
Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Herr Dr. Dylong)  
Enthält Anlagen
 20/276  
Ö 13  
Annahme von Sponsoring für die Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas 2025 (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
20/224  
Ö 14  
Entwicklung der Märkte und Schulden im ersten Halbjahr 2020 - Managementbericht (Ref.: Herr Behnel)  
Enthält Anlagen
 20/236  
Ö 15  
Entgeltvereinbarung für den Rettungsdienst 2020 (Ref.: Herr Bredtschneider)  
Enthält Anlagen
 20/279  
Ö 16  
Außerplanmäßige Ausgabe für die Gebietsentwicklung "Nordöstlich des Berliner Kreisels" (Bebauungsplan HO 74 "Nordöstlich des Berliner Kreisels") hier: Planungsleistungen für Verkehrsanlagen und technische Ausrüstung (Ref.: Herr von der Lieth)  
Enthält Anlagen
 20/241  
Ö 17  
Städtebauförderprogramm "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten" - Stadtteilsportplatz Nordstadt (Ref.: Frau Höhler)  
Enthält Anlagen
 20/243  
Ö 18  
Sporthalle am Standort des Gymnasiums Himmelsthür (Ref.: Frau Döring)  
Enthält Anlagen
 20/269  
Ö 19  
Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich; hier: Änderung der Richtlinien (Ref.: Frau Dr. Wendt)  
Enthält Anlagen
 20/180  
Ö 20  
Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2020 (Ref.: Frau Zink-Tänzer)
Enthält Anlagen
 20/181  
Ö 21  
Investitionszuschüsse im Rahmen der Sportförderung 2020 (Ref.: Herr Wodsack)  
20/244  
Ö 22  
Auf Antrag der Fraktion Die LINKE: Stopp Grundstücksverkäufe, erbbaurechtliche Nutzungsüberlassung (Ref.: Herr Kara)  
20/231  
Ö 22.1  
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage 20/231: Stopp Grundstücksverkäufe, erbbaurechtliche Nutzungsüberlassung (Ref.: Herr Spieth)  
20/299  
Ö 23  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 24  
Anfragen und Anregungen      
N 25     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 09.07.2020 (vertraulicher Teil)      
N 26     Neubestellung zweier Erbbaurechte      
N 27     Verkauf von Grundstücken      
N 28     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 29     Anfragen und Anregungen      
               
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