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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 07.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.12.2023 (öffentlicher Teil)  
SI/160/22  
     
   
Ö 5  
Auf Antrag der AfD-Fraktion: Verkehrsführung bei Umbau des Marienburger Platzes  
24/004  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Auf Antrag der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP: Sachstandsbericht Dammstraße  
24/013  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Auf Antrag der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP: Sachstandsbericht Geburtenwald  
24/014  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die PARTEI: Sachstand Hochwasser und Hochwasserschutzverband Innerste  
24/018  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Bahnübergang Ostend      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Herderstraße      
Ö 11  
Vorstellung alternativer Standorte zum Beschluss der Vorlage 23/530  
24/019  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Leerstandsmonitoring 2023  
Enthält Anlagen
24/012  
Ö 13  
Sachstand E Klima  
Enthält Anlagen
23/487  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Mietspiegel Hildesheim 2022  
Enthält Anlagen
24/002  
Ö 15  
Ergänzung der Weiterleitungsverträge mit dem PULS Hildesheim e.V. und der Hildesheim Marketing GmbH  
Enthält Anlagen
24/020  
Ö 16  
Ersatzbeschaffung Pritsche als Dreiseitenkipper DoKa Diesel  
Enthält Anlagen
24/022  
Ö 17  
Aus- und Umbau der Jakobistraße - Freigabe der Haushaltsmittel  
Enthält Anlagen
24/040  
Ö 18  
Enthält Anlagen
2. Änderung des Bebauungsplans DR 82.1 "Borsigstraße" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
24/016  
Ö 19  
Enthält Anlagen
3. Änderung des Bebauungsplans HO 27 "Lübecker Straße"- Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
24/015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden Abwägungstabelle zur Kenntnis genommen und/oder berücksichtigt beziehungsweise die Informationen werden an den Investor weitergegeben.

 

Der Geltungsbereich der 3. Änderung des Bebauungsplans HO 27 „Lübecker Straße“ wird entsprechend der Anlage verkleinert beschlossen.

 

Der Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplans HO 27 „Lübecker Straße“ und die Entwurfsbegründung werden gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich ausgelegt.

 

   
    07.02.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden Abwägungstabelle zur Kenntnis genommen und/oder berücksichtigt beziehungsweise die Informationen werden an den Investor weitergegeben.

 

Der Geltungsbereich der 3. Änderung des Bebauungsplans HO 27 „Lübecker Straße" wird entsprechend der Anlage verkleinert beschlossen.

 

Der Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplans HO 27 „Lübecker Straße" und die Entwurfsbegründung werden gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich ausgelegt.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 19 Präsentation_HO 27_3Ae_Lübecker Straße.pdf (1259 KB)      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan EN 183 "An der Großen Barnte"; hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
24/011  
Ö 21  
Mitteilungen      
Ö 22  
Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
Ö 23  
Anfragen und Anregungen      
N 24     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.12.2023 (vertraulicher Teil)      
N 25     Städtebaulicher Vertrag      
N 26     Mitteilungen      
N 27     Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
N 28     Anfragen und Anregungen      
               

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