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Auszug - Aus- und Umbau der Jakobistraße - Freigabe der Haushaltsmittel  

Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
TOP: Ö 17
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 07.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
24/040 Aus- und Umbau der Jakobistraße
- Freigabe der Haushaltsmittel
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Schubmann, Daniela
Federführend:66.1 Straßenentwurf und -neubau Bearbeiter/-in: Weprik, Jasmin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Dr. Weber referierte den Beschlussvorschlag.


Beschluss:

 

Die Haushaltsmittel für die Straßenbaumaßnahme Jakobistraße unter dem Produktkonto 5410100.0960001 werden vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltplanes 2024 durch den Rat freigegeben.

 

Aufgrund der Vorfinanzierung durch die Stadt ist nach § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung eine am Baufortschritt orientierte Vorausleistung von bis zu 80 % zu erheben.


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

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