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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Nordstadt

Bezeichnung:	Sitzung des Ortsrates Nordstadt
Gremium:	Ortsrat Nordstadt
Datum:	Do, 31.08.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula Grundschule Nord
Ort:	Justus-Jonas-Straße 3, 31137 Hildesheim

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Einwohnerfragestunde

Ö 3

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Ö 4

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.05.2023 (öffentlicher Teil)

SI/136/22

Ö 5

Bebauungsplan HN 296 und örtliche Bauvorschrift HN 296 "Gewerbegebiet Nord II"; hier: Aufstellungsbeschlüsse

23/307

Ö 6

Bebauungspläne (und eine Flächennutzungsplanänderung) in Hildesheim Mitte, Hildesheim Nord, Bavenstedt, Itzum, Hildesheim Oststadt, Hildesheim West und Ochtersum; hier: Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen und Auslegungsbeschlüssen

23/318

Ö 7

21. Änderung des Flächennutzungsplans "Gut Steuerwald" und Bebauungsplan HN 54 und örtliche Bauvorschrift HN 54 "Gut Steuerwald"; hier: Aufstellungsbeschlüsse

23/319

Ö 8

Erneuerung der Gleisinfrastruktur im Hildesheimer Hafen

23/329

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Einreichung des Fördermittelantrages beim EBA wird zugestimmt.

Die für die Erneuerung benötigten Haushaltsmittel werden in der mittelfristigen Haushaltsplanung dargestellt. Hinsichtlich der HM für das Jahr 2024 handelt es sich um einen Vorgriff auf den Haushaltsbeschluss im Dezember dieses Jahres.

Die Vergabe für die notwendigen Planungsleistungen wird nach Zusage des Fördermittelgebers durchgeführt.

31.08.2023 - Ortsrat Nordstadt

Ö 8 - zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.