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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 14.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.06.2022 (öffentlicher Teil)  
SI/052/22  
     
   
Ö 5  
Städtebauliche Entwicklung des Hindenburgplatzes  
22/287  
Ö 5.1  
Antrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 22/287: Städtebauliche Entwicklung des Hindenburgplatzes  
22/326  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Rat prüft und stellt in diesem Gremienlauf fest, ob die von ihm selbst aufgestellten Bedingungen gem. Ziffer 1-4 aus Vorlage 22/048+102 erfüllt sind.

        Zu Ziffer 1 muss der Entwurf des Kaufvertrags vorgelegt werden.

        Für Ziffer 2 muss durch die Verwaltung die vorliegende gutachterliche Stellungnahme des Investors fachkundig bestätigt werden.

        Ziffer 3 ist wie im Sachverhalt angegeben zu konkretisieren.

        Zu Ziffer 4 muss der entsprechende Auszug aus dem Bauantrag vorgelegt werden.

 

  1. Der Rat prüft, ob die ursprünglich geplante Nutzung des Gebäudekomplexes, vor allem für die gemeinnützige Nutzung durch die AWO, noch wie in der Ursprungsvorlage angegeben avisiert ist und legt diese als Bedingung fest.

 

  1. Bis zur Entscheidung über die Beschlussvorschläge 1 + 2 wird der Abschluss des Kaufvertrages ausgesetzt.

 
   
    14.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 5.1 - zurückgezogen
   

Der Antrag wurde zurückgezogen.

 
Ö 5.2  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Partei und der CDU-Fraktion: Ergänzungsantrag zur Vorlage 22/287: Städtebauliche Entwicklung des Hindenburgplatzes  
22/329  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Bericht des Stadtverkehrs Hildesheim      
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Parkkonzept für E-Roller  
Enthält Anlagen
 22/303  
Ö 8  
Sanierung der großen Sporthalle der Robert-Bosch-Gesamtschule - Förderantrag  
22/313  
Ö 9  
8. Änderung des Bebauungsplans DR 37 mit örtlicher Bauvorschrift DR 37 "Friedrich-Lekve-Straße"  
Enthält Anlagen
 22/265  
Ö 10  
Bebauungsplan HO 74 und örtliche Bauvorschrift HO 74 "Nordöstlich des Berliner Kreisels"; hier: Auslegungsbeschlüsse  
Enthält Anlagen
 22/266  
Ö 11  
Mobilfunk: Small Cell-Anlagen  
Enthält Anlagen
 22/264  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen      
Ö 13  
Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Anfragen und Anregungen      
N 15     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.06.2022 (vertraulicher Teil)      
N 16     Mitteilungen      
N 17     Anfragen und Anregungen      
               
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