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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.06.2022 (öffentlicher Teil) | SI/052/22 | |||||
| Ö 5 | Städtebauliche Entwicklung des Hindenburgplatzes | 22/287 | |||||
| Ö 5.1 | Antrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 22/287: Städtebauliche Entwicklung des Hindenburgplatzes | 22/326 | |||||
| Ö 5.2 | Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Partei und der CDU-Fraktion: Ergänzungsantrag zur Vorlage 22/287: Städtebauliche Entwicklung des Hindenburgplatzes | 22/329 | |||||
| Ö 6 | Bericht des Stadtverkehrs Hildesheim | ||||||
| Ö 7 | Parkkonzept für E-Roller | 22/303 | |||||
| Ö 8 | Sanierung der großen Sporthalle der Robert-Bosch-Gesamtschule - Förderantrag | 22/313 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Teilnahme an dem dargestellten Projektaufruf mit dem Vorhaben „Sanierung der Sporthalle der RBG“ wird gebilligt. Der Aufnahme des Projektes in die mittelfristige Finanzplanung von 2024 - 2026 wird entsprechend der dargestellten Förderszenarien für beide Förderquoten zugestimmt. Der Haushaltsansatz erhält einen Sperrvermerk zur Freigabe der Maßnahme. Eine Freigabe erfolgt nur bei vorliegender Förderzusage über eine der beiden dargestellten Förderszenarien.
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| 14.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
| Ö 8 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.
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| 19.09.2022 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| N 15 - ungeändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| 26.09.2022 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 18 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Teilnahme an dem dargestellten Projektaufruf mit dem Vorhaben „Sanierung der Sporthalle der RBG“ wird gebilligt. Der Aufnahme des Projektes in die mittelfristige Finanzplanung von 2024 - 2026 wird entsprechend der dargestellten Förderszenarien für beide Förderquoten zugestimmt. Der Haushaltsansatz erhält einen Sperrvermerk zur Freigabe der Maßnahme. Eine Freigabe erfolgt nur bei vorliegender Förderzusage über eine der beiden dargestellten Förderszenarien.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| Ö 9 | 8. Änderung des Bebauungsplans DR 37 mit örtlicher Bauvorschrift DR 37 "Friedrich-Lekve-Straße" | 22/265 | |||||
| Ö 10 | Bebauungsplan HO 74 und örtliche Bauvorschrift HO 74 "Nordöstlich des Berliner Kreisels"; hier: Auslegungsbeschlüsse | 22/266 | |||||
| Ö 11 | Mobilfunk: Small Cell-Anlagen | 22/264 | |||||
| Ö 12 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 13 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | ||||||
| Ö 14 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 15 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.06.2022 (vertraulicher Teil) | ||||||
| N 16 | Mitteilungen | ||||||
| N 17 | Anfragen und Anregungen | ||||||
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