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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Integration  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Integration
Gremium: Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration
Datum: Di, 12.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.04.2018 (öffentlicher Teil)  
SI/023/18  
     
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht über den Weg der Stadt Hildesheim zur "Inklusiven Stadt"      
Ö 6  
Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - Stadtfeld" - Vorschlag zur Erweiterung des Fördergebiets und Erhöhung des Gesamtkostenrahmens für die Sanierungsmaßnahme
Enthält Anlagen
18/127  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der in Anlage 1 dargestellte Bereich wird als Erweiterungsvorschlag des Fördergebiets „Soziale Stadt - Stadtfeld“ beschlossen.

 

  1. Der Erhöhung des Gesamtkostenrahmens für die Sanierungsmaßnahme wird zuge­stimmt, und der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim als Eigenanteil aufgebracht.

 

   
    28.05.2018 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

1.Der in Anlage 1 dargestellte Bereich wird als Erweiterungsvorschlag des Fördergebiets „Soziale Stadt - Stadtfeld“ beschlossen. Eine zusätzliche Erweiterung erfolgt mit der Unterführung B6 westlich des Kreisels. Sollte es nicht gelingen, diese erweiterte Maßnahme noch in diesem Jahr umzusetzen, soll sie spätestens für das nächste Jahr eingeplant werden.

 

2.Der Erhöhung des Gesamtkostenrahmens für die Sanierungsmaßnahme wird zuge­stimmt, und der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim als Eigenanteil aufgebracht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    06.06.2018 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

1.   Der in Anlage 1 dargestellte Bereich wird als Erweiterungsvorschlag des Fördergebiets „Soziale Stadt - Stadtfeld" beschlossen.

 

2.   Der Erhöhung des Gesamtkostenrahmens für die Sanierungsmaßnahme wird zuge­stimmt, und der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim als Eigenanteil aufgebracht. Der erhöhte Eigenanteil geht in die Haushaltsplanung ein und wird in der mittelfristigen Finanzplanung ab 2020 ff dargestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    12.06.2018 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.Der in Anlage 1 dargestellte Bereich wird als Erweiterungsvorschlag des Fördergebiets „Soziale Stadt - Stadtfeld" beschlossen.

 

2.Der Erhöhung des Gesamtkostenrahmens für die Sanierungsmaßnahme wird zuge­stimmt, und der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim als Eigenanteil aufgebracht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    13.06.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der in Anlage 1 dargestellte Bereich wird als Erweiterungsvorschlag des Fördergebiets „Soziale Stadt - Stadtfeld" beschlossen.

 

2. Der Erhöhung des Gesamtkostenrahmens für die Sanierungsmaßnahme wird zuge­stimmt, und der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim als Eigenanteil aufgebracht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    18.06.2018 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 19 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.Der in Anlage 1 dargestellte Bereich wird als Erweiterungsvorschlag des Fördergebiets „Soziale Stadt - Stadtfeld" beschlossen.

 

2.Der Erhöhung des Gesamtkostenrahmens für die Sanierungsmaßnahme wird zuge­stimmt, und der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim als Eigenanteil aufgebracht. Der erhöhte Eigenanteil geht in die Haushaltsplanung ein und wird in der mittelfristigen Finanzplanung ab 2020 ff dargestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    18.06.2018 - Verwaltungsausschuss
    N 19 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 7  
Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" - Vorschlag zur Erweiterung des Fördergebiets und Erhöhung des Gesamtkostenrahmens für die Sanierungsmaßnahme
Enthält Anlagen
18/128  
Ö 8  
Förderung der verbandlichen Jugendarbeit  
18/094  
Ö 9  
Satzung der Stadt Hildesheim zur Bildung eines Beirats für Migration
Enthält Anlagen
18/156  
Ö 10  
3. Fortschreibung des Sachstandsberichts Flüchtlinge in Hildesheim  
18/142  
Ö 11  
Sachstandsbericht über den Ausbau der Kindertagesstätten und der Tagespflege      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Ausbauplanung Kinderbetreuung in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
18/161  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Mittelverwendung der Bildungsoffensive in Kindertagesstätten 2016/2017  
18/160  
Ö 13  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Sprachförderung in Kindertagesstätten  
18/083  
Ö 14  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD und von Bündnis 90 / Die Grünen: Sprachförderung in Kindertagesstätten  
18/100  
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Antrag zur Neufassung des Beschlusses zur Vorlage 18/100      
Ö 15  
Mitteilungen      
Ö 16  
Anfragen und Anregungen      
N 17     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.04.2018 (vertraulicher Teil)      
N 18     Mitteilungen      
N 19     Anfragen und Anregungen      
               

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