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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 23.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.04.2021 (öffentlicher Teil)  
SI/044/21  
Ö 5  
Betriebsabrechnung 2020 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung  
Enthält Anlagen
 21/168  
Ö 6  
Jahresabschluss 2018  
Enthält Anlagen
 21/166  
Ö 7  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung im Förderzentrum Bockfeld; hier: Außenstelle Sorsum  
Enthält Anlagen
 21/174  
Ö 8  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung im Förderzentrum Bockfeld; hier: Umwandlung in eine Schule mit ganztägigem Unterricht  
Enthält Anlagen
 21/175  
Ö 9  
Nachnutzung der Außenstelle Himmelsthür in der Danziger Straße 40, 31137 Hildesheim und bauliche Anpassung des Gesamtgebäudes der Grundschule
Enthält Anlagen
 21/095  
Ö 9.1  
Nachnutzung der Außenstelle Himmelsthür in der Danziger Straße 40, 31137 Hildesheim und bauliche Anpassung des Gesamtgebäudes der Grundschule, hier: Konkretisierung der Raumbedarfsplanung  
Enthält Anlagen
 21/095-1  
Ö 10  
Zusammenfassung, Änderung und Ergänzung der Richtlinien zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 21/177  
Ö 11  
Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2021  
Enthält Anlagen
 21/153  
Ö 12  
Förderung von investiven Maßnahmen im Kulturbereich 2021
Enthält Anlagen
 21/155  
Ö 13  
Zusammenführung der gemeinsamen kommunalen Anstalt Hannoversche Informationstechnologien AöR (hannIT) mit der KDG AöR Göttingen (KDG) - "oneLeine"  
Enthält Anlagen
 21/159  
Ö 14  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der DEULA Hildesheim GmbH; hier: Jahresabschluss 2020  
21/172  
Ö 15  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Theater für Niedersachsen GmbH (TfN); hier: Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2019/2020 und Wirtschafts- und Stellenplan der Spielzeit 2021/2022  
Enthält Anlagen
 21/173  
Ö 16  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hafenbetriebsgesellschaft mbH Hildesheim; hier: Jahresabschluss 2020 und Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2021  
Enthält Anlagen
 21/097  
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Aufhebung eines Sperrvermerks zur Sanierung der Parkplatzebene Herderstraße  
21/197  
Ö 18  
Außerplanmäßige Ausgabe "Geländerneubau Brücken Kennedydamm"  
Enthält Anlagen
 21/202  
Ö 19  
Änderungen zur Aufnahme der Hildesheimer Neustadt in das Städtebauförderprogramm - "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne"  
Enthält Anlagen
 21/162  
Ö 20  
REACT EU Ad-hoc-Förderprogramm Innenstadt - Bewerbung um Fördermittel für Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Hildesheimer Innenstadt  
Enthält Anlagen
 21/164  
Ö 20.1  
REACT EU Ad-hoc-Förderprogramm Innenstadt - Bewerbung um Fördermittel für Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Hildesheimer Innenstadt; hier: überarbeitete Fassung  
Enthält Anlagen
 21/164-1  
Ö 21  
Auf Antrag der FDP-Fraktion: Möglicher Neubau eines Hallenbades  
21/136  
Ö 22  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU und FDP zur Vorlage 21/136: Auf Antrag der FDP-Fraktion: Möglicher Neubau eines Hallenbades  
21/147  
Ö 23  
Auf Antrag der FDP-Fraktion: Verwendung der Anteile aus der Lkw-Maut  
21/169  
Ö 24  
Mitteilungen      
Ö 25  
Anfragen und Anregungen      
N 26     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.05.2021      
N 26.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.04.2021 (vertraulicher Teil)      
N 27     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der GHG Entwicklungsgesellschaft Gewerbepark Hildesheim-Giesen mbH; hier: Jahresabschluss 2020 & Prüfung Jahresabschluss 2021      
N 28     Sachstand Weihnachtsbeleuchtung      
N 29     Quartalsberichterstattung des Beteiligungsmanagements, hier: Quartal I/2021      
N 30     Ankauf einer Ackerfläche      
N 31     Verkauf von Teilflächen      
N 32     Verkauf eines Flurstücks      
N 33     Tausch von Teilflächen      
N 34     Zielerreichungsgrad im Welcome Center      
N 35     Anfragen und Anregungen      
N 36     Mitteilungen      
               
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