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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 23.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.04.2021 (öffentlicher Teil)  
SI/044/21  
Ö 5  
Betriebsabrechnung 2020 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung  
Enthält Anlagen
21/168  
Ö 6  
Jahresabschluss 2018  
Enthält Anlagen
21/166  
Ö 7  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung im Förderzentrum Bockfeld; hier: Außenstelle Sorsum  
Enthält Anlagen
21/174  
Ö 8  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung im Förderzentrum Bockfeld; hier: Umwandlung in eine Schule mit ganztägigem Unterricht  
Enthält Anlagen
21/175  
Ö 9  
Nachnutzung der Außenstelle Himmelsthür in der Danziger Straße 40, 31137 Hildesheim und bauliche Anpassung des Gesamtgebäudes der Grundschule
Enthält Anlagen
21/095  
Ö 9.1  
Nachnutzung der Außenstelle Himmelsthür in der Danziger Straße 40, 31137 Hildesheim und bauliche Anpassung des Gesamtgebäudes der Grundschule, hier: Konkretisierung der Raumbedarfsplanung  
Enthält Anlagen
21/095-1  
Ö 10  
Zusammenfassung, Änderung und Ergänzung der Richtlinien zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
21/177  
Ö 11  
Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2021  
Enthält Anlagen
21/153  
Ö 12  
Förderung von investiven Maßnahmen im Kulturbereich 2021
Enthält Anlagen
21/155  
Ö 13  
Zusammenführung der gemeinsamen kommunalen Anstalt Hannoversche Informationstechnologien AöR (hannIT) mit der KDG AöR Göttingen (KDG) - "oneLeine"  
Enthält Anlagen
21/159  
Ö 14  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der DEULA Hildesheim GmbH; hier: Jahresabschluss 2020  
21/172  
Ö 15  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Theater für Niedersachsen GmbH (TfN); hier: Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2019/2020 und Wirtschafts- und Stellenplan der Spielzeit 2021/2022  
Enthält Anlagen
21/173  
Ö 16  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hafenbetriebsgesellschaft mbH Hildesheim; hier: Jahresabschluss 2020 und Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2021  
Enthält Anlagen
21/097  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Aufhebung eines Sperrvermerks zur Sanierung der Parkplatzebene Herderstraße  
21/197  
Ö 18  
Außerplanmäßige Ausgabe "Geländerneubau Brücken Kennedydamm"  
Enthält Anlagen
21/202  
Ö 19  
Änderungen zur Aufnahme der Hildesheimer Neustadt in das Städtebauförderprogramm - "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne"  
Enthält Anlagen
21/162  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Anpassungen in der Gebietsabgrenzung und der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) werden in der hier vorliegenden Form beschlossen.

 

2. Der durch Einnahmen sowie durch Städtebaufördermittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Gesamtkosten wird von der Stadt Hildesheim durch Eigenmittel finanziert.

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

ja, in der Vorlage erläutert

 

nein

 

 

 (dann Folgekostenabschätzung erstellen)

 

 

 

Personelle Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

 (dann FB 11 beteiligen)

 

 

 

Demografische Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

 (unter Einbeziehung der Komponente des Demografie-Checks)

 

 

 

Nachverfolgung:

 

ja, dann

x

nein

 

 

 

voraussichtliches/r Datum bzw. Zeitraum der Umsetzung

 

 

   
    16.06.2021 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    23.06.2021 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 19 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

 

   
    30.06.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Anpassungen in der Gebietsabgrenzung und der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) werden in der hier vorliegenden Form beschlossen.

 

2. Der durch Einnahmen sowie durch Städtebaufördermittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Gesamtkosten wird von der Stadt Hildesheim durch Eigenmittel finanziert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    05.07.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 20 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.07.2021 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Anpassungen in der Gebietsabgrenzung und der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) werden in der hier vorliegenden Form beschlossen.

 

2. Der durch Einnahmen sowie durch Städtebaufördermittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Gesamtkosten wird von der Stadt Hildesheim durch Eigenmittel finanziert.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

Ö 20  
REACT EU Ad-hoc-Förderprogramm Innenstadt - Bewerbung um Fördermittel für Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Hildesheimer Innenstadt  
Enthält Anlagen
21/164  
Ö 20.1  
REACT EU Ad-hoc-Förderprogramm Innenstadt - Bewerbung um Fördermittel für Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Hildesheimer Innenstadt; hier: überarbeitete Fassung  
Enthält Anlagen
21/164-1  
Ö 21  
Auf Antrag der FDP-Fraktion: Möglicher Neubau eines Hallenbades  
21/136  
Ö 22  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU und FDP zur Vorlage 21/136: Auf Antrag der FDP-Fraktion: Möglicher Neubau eines Hallenbades  
21/147  
Ö 23  
Auf Antrag der FDP-Fraktion: Verwendung der Anteile aus der Lkw-Maut  
21/169  
Ö 24  
Mitteilungen      
Ö 25  
Anfragen und Anregungen      
N 26     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.05.2021      
N 26.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.04.2021 (vertraulicher Teil)      
N 27     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der GHG Entwicklungsgesellschaft Gewerbepark Hildesheim-Giesen mbH; hier: Jahresabschluss 2020 & Prüfung Jahresabschluss 2021      
N 28     Sachstand Weihnachtsbeleuchtung      
N 29     Quartalsberichterstattung des Beteiligungsmanagements, hier: Quartal I/2021      
N 30     Ankauf einer Ackerfläche      
N 31     Verkauf von Teilflächen      
N 32     Verkauf eines Flurstücks      
N 33     Tausch von Teilflächen      
N 34     Zielerreichungsgrad im Welcome Center      
N 35     Anfragen und Anregungen      
N 36     Mitteilungen      
               

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