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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||
| Ö 3 | Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Abgeordneten | |||||||||||||||||||
| Ö 4 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | |||||||||||||||||||
| Ö 5 | Aktuelle Stunde | |||||||||||||||||||
| Ö 6 | Schriftliche Anfragen | |||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | |||||||||||||||||||
| Ö 8 | Bildung der Ausschüsse und Besetzung der Gremien - Nachbenennung (Ref.: Herr Münter) | 21/333 | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Verwendung der Mittel aus dem Existenzsicherungsfonds zur Überwindung der Corona-Krise - zusätzliche coronabedingte Maßnahmen zur Durchführung des Hildesheimer Weihnachtsmarktes (Ref.: Herr Lenz) | 21/337 | ||||||||||||||||||
| Ö 10 | Gründung eines Smart City Boards (Ref.: Herr Räbiger) | 21/296 | ||||||||||||||||||
| Ö 11 | Bildung der Organe des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine und des Verwaltungsrates der Sparkasse Hildesheim Goslar Peine (Ref.: Herr Bringmann) | 21/305 | ||||||||||||||||||
| Ö 11.1 | Bildung der Organe des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine und des Verwaltungsrates der Sparkasse Hildesheim Goslar Peine | 21/305-1 | ||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1) Die Stadt Hildesheim wird in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine vertreten durch
a) Herrn Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer bzw. anstelle von Herrn Dr. Meyer nach dessen Wahl zum Geschäftsführer des Sparkassenzweckverbandes durch folgendes
Ratsmitglied: _________________________
Ersatzperson: _________________________
2) Herr Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer und die weiteren Mitglieder der Verbandsversammlung werden als Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises Hildesheim in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine beauftragt, folgende Beschlüsse zu fassen:
a) Zum Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von zwei ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Landrat des Landkreises Goslar, Herr Dr. Alexander Saipa, gewählt.
b) Zum stellvertretenden Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Sparkassen-zweckverbandes wird für die Dauer von zwei ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Landrat des Landkreises Peine, Herr Henning Heiß, gewählt.
c) Zum Geschäftsführer des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von zwei 1/2 Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Oberbürgermeister der Stadt Hildesheim, Herr Dr. Ingo Meyer, gewählt.
d) Zum stellvertretenden Geschäftsführer des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von zwei ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der erste Stadtrat, Herr Malte Spitzer, gewählt.
e) In den Verwaltungsrat der Sparkasse Hildesheim Goslar Peine werden folgende Personen entsandt:
der Oberbürgermeister der Stadt Hildesheim, Herr Dr. Ingo Meyer, als Vorsitzender, die folgenden zwei weiteren von der Stadt Hildesheim benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter,
1. _____________________
2. _____________________
der Landrat des Landkreises Hildesheim, Herr Bernd Lynack, zwei weitere vom Landkreis Hildesheim benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter, der Landrat des Landkreises Goslar, Herr Dr. Alexander Saipa, die/der weitere vom Landkreis Goslar benannte Vertreterin bzw. Vertreter, der Oberbürgermeister der Stadt Goslar, Herr Dr. Oliver Junk, der Landrat des Landkreises Peine, Herr Henning Heiß, und die zwei weiteren vom Landkreis Peine benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter.
f) Folgende gewählte Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten werden als ordentliche Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Hildesheim Goslar Peine bestätigt:
3. Für den Sparkassen-Regionalbeirat Hildesheim werden folgende Personen vorgeschlagen:
1. _____________________
2. _____________________
3. _____________________
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| 15.11.2021 - Rat der Stadt Hildesheim | ||||||||||||||||||||
| Ö 11.1 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||
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geänderter Beschluss:
1) Die Stadt Hildesheim wird in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine vertreten durch
a) Herrn Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer bzw. anstelle von Herrn Dr. Meyer nach dessen Wahl zum Geschäftsführer des Sparkassenzweckverbandes durch folgendes
Ratsmitglied: Herr Volker Spieth
Ersatzperson: Herr Ulrich Räbiger
b) sowie folgende Personen
2) Herr Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer und die weiteren Mitglieder der Verbandsversammlung werden als Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises Hildesheim in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine beauftragt, folgende Beschlüsse zu fassen:
a) Zum Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von zwei ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Landrat des Landkreises Goslar, Herr Dr. Alexander Saipa, gewählt.
b) Zum stellvertretenden Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Sparkassen-zweckverbandes wird für die Dauer von zwei ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Landrat des Landkreises Peine, Herr Henning Heiß, gewählt.
c) Zum Geschäftsführer des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von zwei 1/2 Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Oberbürgermeister der Stadt Hildesheim, Herr Dr. Ingo Meyer, gewählt.
d) Zum stellvertretenden Geschäftsführer des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von zwei ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der erste Stadtrat, Herr Malte Spitzer, gewählt.
e) In den Verwaltungsrat der Sparkasse Hildesheim Goslar Peine werden folgende Personen entsandt:
der Oberbürgermeister der Stadt Hildesheim, Herr Dr. Ingo Meyer, als Vorsitzender, die folgenden zwei weiteren von der Stadt Hildesheim benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter,
1. Herr Stephan Lenz
2. Herr Frank Wodsack
der Landrat des Landkreises Hildesheim, Herr Bernd Lynack, zwei weitere vom Landkreis Hildesheim benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter, der Landrat des Landkreises Goslar, Herr Dr. Alexander Saipa, die/der weitere vom Landkreis Goslar benannte Vertreterin bzw. Vertreter, der Oberbürgermeister der Stadt Goslar, Herr Dr. Oliver Junk, ab 01.01.2022 Oberbürgermeisterin Frau Urte Schwerdtner der Landrat des Landkreises Peine, Herr Henning Heiß, und die zwei weiteren vom Landkreis Peine benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter.
f) Folgende gewählte Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten werden als ordentliche Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Hildesheim Goslar Peine bestätigt:
3. Für den Sparkassen-Regionalbeirat Hildesheim werden folgende Personen vorgeschlagen:
1. Herr Erhard Paasch
2. Herr Jens Schulte-Koch
3. Herr Dag Störmer
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
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| Ö 12 | Neufassung der Hauptsatzung (Ref.: Herr Kriegel) | 21/299 | ||||||||||||||||||
| Ö 13 | Neufassung der Richtlinien für die Ehrung von Personen, die sich um die Stadt Hildesheim verdient gemacht haben (Ref.: Herr Kriesinger) | 21/300 | ||||||||||||||||||
| Ö 14 | Förderprogramm "Perspektive Innenstadt!" (REACT EU) - Mittel für Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Innenstadt Hildesheim (Ref.: Herr Brückner) | 21/293 | ||||||||||||||||||
| Ö 15 | Auf Antrag der AfD-Fraktion: Aberkennung der Ehrenbürgerschaft von Bischof Janssen (Ref.: Herr Kriesinger) | 21/338 | ||||||||||||||||||
| Ö 16 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | |||||||||||||||||||
| Ö 17 | Anfragen und Anregungen | |||||||||||||||||||
| N 18 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | |||||||||||||||||||
| N 19 | Anfragen und Anregungen | |||||||||||||||||||
- Stadt Hildesheim
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- Markt 1
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- 31134 Hildesheim