Stadt Hildesheim

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Auszug - Einwohnerfragestunde  

Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
TOP: Ö 2
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 15.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Grundschule Ochtersum
Ort: Schlesierstraße 13, 31139 Hildesheim
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

a.) Herr Heeke fragte, wie sich Bischof Wilmer über das Thema der Umbenennung der Bischof-Janssen-Straße positioniert habe und ob ggfs. eine Gleichbehandlung der Ehrenbürgerschaft des Bischof Homeyer erfolgen müsse.

 

Herr Dr. Meyer antwortete, dass sich eine Arbeitsgruppe gebildet habe, welche sich mit der Umbenennung der Straße befasse. Die Ansichten des Herrn Bischof Wilmer müsse Herr Heeke direkt bei diesem erfragen, er selbst werde keinesfalls über vertrauliche Gespräche berichten.

 

b.) Herr Heeke fragte, wie viele Kirchenaustritte (katholisch und evangelisch zusammen) im Standesamt in den Jahren 2020 und bis jetzt in 2021 entgegen genommen worden seien.

 

Herr Dr. Meyer teilte mit, dass im Jahr 2020 insgesamt 503 Kirchenaustritte (315 ev.-luth, 185 röm-kath, 3 sonstige) und im Jahr 2021 bisher 600 Kirchenaustritte (320 ev.-luth, 272 röm-kath, 8 sonstige) verzeichnet worden seien.

 

c.) Herr Heeke wollte zudem wissen, ob der Oberbürgermeister Verständnis für Impfverweigerer habe, die sich auf persönliche Freiheitsrechte beriefen.

 

Herr Dr. Meyer sagte, dass die derzeitige Krise nur bewältigt werden könne, wenn die Impfmöglichkeiten ausgeschöpft würden.

 

d.) Herr Frank fragte, ob der Erbbaurechtsvertrag bezüglich der Monoklärschlammverbrennungsanlage inzwischen zustande gekommen sei. Falls dem so sei, ob und wie der Stadtrat beteiligt worden sei, ob die zu erwartenden Mehrkosten ebenfalls beschlossen seien und ob entsprechende Kreditaufnahmen genehmigt seien.

 

Herr Dr. Meyer antwortete, dass der Erbbaurechtsvertrag unterzeichnet worden sei. Der Stadtrat sei mittels einer entsprechenden Vorlage beteiligt worden. Etwaige Mehrkosten für die Anlage beträfen die Stadt Hildesheim nicht und Kreditgenehmigungen werde er nicht thematisieren.


 


 

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